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Bundestag Haushaltsausschuss verschiebt Beschluss über Rüstungsvorhaben

Eigentlich wollte der Haushaltsausschuss diese Woche über den Kauf von fünf Korvetten für die Marine und über zahlreiche andere Rüstungsprojekte entscheiden. Doch jetzt hat die SPD Beratungsbedarf angemeldet.

Der Haushaltsauschuss des Bundestages verschiebt die Entscheidungen über Rüstungsprojekte im Volumen von insgesamt 13 Milliarden Euro. Quelle: dpa

BerlinDer Haushaltsausschuss des Bundestages wird nach Angaben der SPD in dieser Woche nicht mehr über ein Bündel von Rüstungsvorhaben der Bundesregierung entscheiden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, sagte am Mittwoch in Berlin: „Das ganze Paket ist ausgesetzt.“ Die SPD habe Beratungsbedarf angemeldet.

Damit verschiebt sich die Entscheidung über den Kauf von fünf Korvetten für die Marine und über zahlreiche andere Rüstungsprojekte im Volumen von insgesamt 13 Milliarden Euro. Die fünf Boote soll ein Konsortium aus Lürssen ThyssenKrupp und German Naval Yards bauen.

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