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Bundestag Justizministerin Barley legt Bundestagsmandat nieder

Bundesjustizministerin Katarina Barley wird zum 1. Juli ihr Bundestagsmandat abgeben. Damit ist der Weg frei für ihren Wechsel ins Europaparlament.

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Berlin Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat ihr Bundestagsmandat niedergelegt. Mit gemischten Gefühlen habe sie Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) den Verzicht auf ihre Mitgliedschaft im Bundestag zum 1. Juli erklärt, teilte Barley am Mittwoch auf Twitter mit. Damit unternahm die SPD-Spitzenkandidatin im Europawahlkampf den nächsten Schritt für ihren Wechsel ins Europaparlament. „Ab dem 2. Juli geht es dann in Brüssel los“, so Barley.

Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, nach denen die Politikerin nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles doch in der Bundespolitik bleiben könnte. Um ihre Entlassung als Ministerin hatte Barley Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits direkt nach der Europawahl gebeten. Über die Nachfolge von Barley als Ministerin verlautete noch keine Entscheidung.

Mehr: Die SPD macht sich Mut und die Stimmung ist deutlich besser als die Lage. Lesen Sie hier, warum hinter den Kulissen dennoch die Unsicherheit wächst.

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