Berlin Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz will nicht Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl im kommenden Jahr werden. „Ich bin Bundestagsabgeordneter und werde in Berlin und im Deutschen Bundestag bleiben“, sagte der ehemalige Präsident des Europaparlaments der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag). Er werde aber im Wahlkampf mitmischen und sich einbringen.
„Ich werde bei der Umsetzung des Europa-Kapitels aus dem Koalitionsvertrag nicht lockerlassen. Die Menschen in ganz Europa erwarten, dass Deutschland sich für die EU und damit für den Schutz der Menschenwürde und damit für das Ziel der Wohlfahrt für alle einsetzt“, betonte Schulz, der von 2012 bis 2017 Präsident des Europaparlaments gewesen war. „Deutschland muss sich an die Spitze stellen.“
Schulz sagte, nach der Verabschiedung des Koalitionsvertrags, habe es die große Hoffnung gegeben, „dass wir beim Aufbruch für Europa durchstarten können“. Stattdessen habe sich die Koalition praktisch mit nichts anderem beschäftigt als mit dem „irren Streit“, den die CSU mit der CDU vom Zaun gebrochen habe. „Nach der Sommerpause muss die Europapolitik ganz dringend revitalisiert werden.“
