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Bundestagsdebatten Weniger regeln, wichtiger reden

Wer Bundestagsdebatten interessanter gestalten will, muss kein Schaulaufen organisieren, sondern das Parlament vom Gesetzes-Kleinklein für jede Kleinigkeit befreien.

Nur wenige Abgeordnete sitzen am Mittwoch (17.01.2007) in Berlin zu Beginn der ersten Bundestagssitzung im neuen Jahr im Plenum. Quelle: dpa

Dieser Vettel, der rast mit 300 Sachen über die Rennstrecke. Das machen wir jetzt auch – mit unserem Golf. So ähnlich mutet der Vorschlag von Thomas Oppermann an, der Bundestag möge doch bitte so spannende Debatten liefern wie das britische Unterhaus. Oppermann ist parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Leider sagt er nicht, welche seiner Parteigenossen er genau im Blick hat, die in packenden Rededuellen mit Vertretern anderer Parteien rhetorisch die Klingen kreuzen. Er möchte mit derlei Wettstreit die Diskussionen im Plenarsaal attraktiver machen und die Bevölkerung gewinnen.
Schön gedacht, aber leider mit untauglichen Mitteln. Während die britischen Abgeordneten ihr halbes Leben auf freie, beeindruckende Rede getrimmt werden – nicht zuletzt an ihren Hochschulen -, beschränkt sich die einschlägige Ausbildung unserer Parlamentarier in der Regel auf ein Wochenend-Seminar „Rhetorik für Anfänger“ bei den Parteistiftungen.

Sommerloch-Debatte
Mit seinen Vorschlägen brettert Oppermann wohlfeil ins Sommerloch. Denn seit mehr als 20 Jahren wird immer mal wieder über Parlamentsreformen diskutiert – ohne nennenswerte Wirkung. Zwar hat sich der Bundestag an mancher Stelle modernisiert, aber größeren Zuspruch durch die Bevölkerung gibt es dadurch nicht. Früher übertrug das öffentlich-rechtliche Fernsehen die großen Debatten live – das ist zumindest seltener geworden, weil auch das Interesse der Zuschauer nachließ. Ihr „Ereigniskanal“ Phoenix, das beste Angebot von ARD und ZDF, fristet vollkommen zu Unrecht ein Nischendasein, ebenso wie das Bundestagseigene Parlamentsfernsehen. Wenn die Bürger aber schon nicht bei Regierungserklärungen und Debatten zur Zukunft des Euro einschalten, warum sollten sie sich eine Redeschlacht zum Netzausbau-Beschleunigungsgesetz anschauen?
Oppermann wünscht sich die direkte Befragung von Ministern und – alle sechs Wochen – des Regierungschefs. Die Regierungsbefragung gibt es längst, immer mittwochsmittags im Plenum. Kein Mensch interessiert sich dafür, wenn die Parlamentarischen Staatssekretäre Rede und Antwort stehen. Bei den Ministern und erst recht bei Kanzler oder Kanzlerin, das gibt auch Oppermann zu, könne es natürlich nicht um Fachfragen gehen, sondern nur um die grobe Linie.

Bundestag hat ganz andere Probleme

Das aber klingt eher danach, die Regierungsmitglieder vielleicht beim Schaulaufen vorführen zu können. Ob damit dem Parlamentarismus und der Demokratie wirklich geholfen wäre? Oppermann wirbt selbst damit, dass seine Partei natürlich einen Kanzler(kandidaten) stellen würde, der in der Lage sein werde, „Fragen von Abgeordneten selbst und öffentlich zu beantworten“. Der Wahlkampf hat begonnen.

In Arbeit
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Leider vergisst Oppermann auch mitzuteilen, in welchem SPD-regierten Bundesland die Genossen das Plenarverhör bereits eingeführt haben. In Rheinland-Pfalz jedenfalls ist der dortige Langzeit-Regent Kurt Beck nicht mal in der Lage, die offen zutage liegenden Fragen zu beantworten, wie unter seiner Ägide ein 400-Millionen-Euro-Loch bei m staatseigenen Rennstrecken-Experiment am Nürburgring entstehen konnte.
Das Grundproblem des Bundestages wird mit ein paar Schau-Auftritten nicht gelöst. Sein Problem ist die mengenmäßige Überforderung, weil in Deutschland jede Kleinigkeit in einem Gesetz geregelt wird, die das Parlament aufwendig berät, prüft, abstimmt. Wenn etliche Themen durch eine Verordnung oder – noch besser – gar nicht vom Staat organisiert würden, hätte Hohe Haus auch genügend Zeit, die großen Themen verständlich und würdig zu beraten.

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