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Bundestagswahlen Was passiert, wenn keiner mit Merkel koalieren will?

SPD und Grünen drohen schlechte Wahlergebnisse. Wie geht es weiter, wenn sich beide Parteien einer Koalitionsregierung unter Angela Merkel verweigern? Ein Szenario einer gelähmten Republik.

Angela Merkel wird wohl Kanzlerin bleiben. Die Regierungsbildung könnte sich aber über Monate hinziehen. Quelle: dpa

Drei Monate hat die Kanzlerin verhandelt – und ist gescheitert. Wenige Tage vor Weihnachten steht Deutschland ohne neue Bundesregierung da. Was ist passiert? Nach der Wahl versucht Angela Merkel zunächst, die Grünen von einer sogenannten Jamaika-Koalition gemeinsam mit der FDP zu überzeugen. Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt, die die Ökopartei als Spitzenkandidaten in die Wahl geführt hatten, sind zu einer gemeinsamen Regierung mit Union und FDP bereit. Doch der linke Parteiflügel um Jürgen Trittin und Anton Hofreiter rebelliert, später auch die Parteibasis. Özdemir und Göring-Eckardt geben entnervt auf. Die erste schwarz-gelb-grüne Koalition im Bund findet nicht statt.

Die zweite Möglichkeit für Merkel: Eine Neuauflage der großen Koalition. Martin Schulz kann sich nach der Wahl als SPD-Chef mit Mühe halten, obwohl er ein historisch schlechtes Ergebnis als Kanzlerkandidat zu verantworten hat. Schulz plädiert zunächst für den Gang in die Opposition. Die SPD müsse sich erneuern – und zwar außerhalb der Regierung. Als die Jamaika-Option aber scheitert, blicken alle auf die SPD. Schulz weiß, dass die Sozialdemokraten nun in der Pflicht stehen, mit Merkels Union erneut eine große Koalition zu bilden – gegen alle Bedenken.

Wie schon vor vier Jahren kann sich die SPD mit vielen Forderungen aus ihrem Wahlprogramm durchsetzen. Die SPD hat zwar die Wahl verloren, dafür aber die Koalitionsverhandlungen gewonnen. Mit dieser Botschaft stellt Schulz den Koalitionsvertrag den SPD-Mitgliedern zur Abstimmung. Doch die Genossen sind in Sorge. Viele haben Angst, dass die SPD eine dritte große Koalition unter Merkel nicht überlebt. Eine Mehrheit stimmt gegen eine Regierungsbeteiligung. Deutschland ist eine gelähmte Republik. Der Dax bricht dramatisch ein. Neuwahlen sind der einzige Ausweg aus der Staatskrise.

Dies ist ein Szenario, das sich in den nächsten Monaten ereignen könnte. Falls Union und FDP eine Mehrheit erreichen, werden sie wohl zusammen eine Bundesregierung bilden. Die Liberalen würden sich zieren, aber sich letztlich nicht verweigern. Reicht es aber nicht für Schwarz-Gelb dürfte die Regierungsbildung deutlich nervenaufreibender werden und lange dauern.

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