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Görlachs Gedanken

Warum Schwarz-Gelb die Zukunft ist

Nach der Bundestagswahl könnten viele Koalitionen möglich sein. Eine neue große Koalition, Schwarz-Grün, womöglich Rot-Rot-Grün. Inhaltlich am besten wäre aber eine Koalition aus Union und FDP.

Sollte es nach der Wahl für Schwarz-Gelb reichen? Quelle: dpa

Es waren die Liberalen, die Helmut Kohls erste Kanzlerschaft ermöglichten. Bis dahin galt eine rot-gelbe Koalition als chic – als der Inbegriff von sozialem Gewissen mit intellektuellem und marktwirtschaftlichem Fundament. Es war eine Zeit, in der die Sozialdemokratie als charismatisch galt und die Liberalen als fair. Für die später Geborenen ist das unverständlich. Durch den Wechsel in die schwarz-gelbe Formation und dem Verbleib darin bis ins Jahr 1998 wurde die FDP quasi der natürliche Partner der Christdemokraten. In der Neuauflage dieser Koalition in den Jahren 2009 bis 2013 konnten die Liberalen an die Regierungserfolge der vergangenen Jahrzehnte nicht anknüpfen. Das Ergebnis ist bekannt – sie flogen aus dem Bundestag.

Alexander-Görlach Quelle: David Elmes, Harvard University

Nun steigt eine völlig restaurierte, inhaltlich auf digitale Zukunft und Gesellschaft getrimmte FDP in den Ring. Die Partei unter Christian Lindner und Wolfgang Kubicki könnte nach dem 24. September wieder vor der Frage stehen, mit welcher Partei sie womöglich in die Regierung gehen möchte. Nach zwei Landtagssiegen mit anschließender Regierungsbeteiligung in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verstehen sich die Liberalen nicht als Mehrheitsbeschaffer einer anderen Partei, sondern als unabhängigen Politik-Motor.

Jamaika im Norden mag dem mehr Rechnung tragen, als die Neuauflage von Schwarz-Gelb im Westen der Republik. Vor Koalitionsoptionen hat die Demokratie den Wähler gesetzt und der hat entschieden, wie er als Souverän zu entscheiden gedachte. Ein herunter gerocktes Nordrhein-Westfalen kann dank der FDP hoffen, in einen modernen Wirtschafts- und Bildungsstandort verwandelt zu werden. Die Koalition mit der Union, die ja, wenn man von den Rüttgers-Jahren einmal absieht, an Rhein und Ruhr kein Standard-Wahlsieger war, kann mit gutem Willen auch als etwas Neues, ein Regierungsexperiment verstanden werden.

Jamaika gemeinsam mit den Grünen ist vor allem eine Herausforderung für die ehemals einzige Ökopartei Deutschlands. In den Umfragen geht es steil bergab. Derzeit 6,5 Prozent derzeit – über einen Wiedereinzug in den Bundestag wird bereits in dem einen oder anderen Medium spekuliert. Ereilt die Grünen dasselbe Schicksal wie die Liberalen? Sollte es so kommen, kann daraus ein positives herausgelesen werden: kleine Parteien gelten den Deutschen eben nicht mehr als willfährige Mehrheitsbeschaffer, deren Programmatik und Bilanz egal wäre. Wenn beides nicht stimmt, gibt es dafür die Quittung. Das bedeutet auch, dass sich die Volksparteien einen neuen Politikstil zulegen müssten. In der Vergangenheit hatten sich Union und SPD nach Gutdünken den kleineren Partner ausgesucht und behandelt. Gerhard Schröders Diktum vom Koch und Kellner, mit dem er die Grünen auf einen untergeordneten Platz verwies, ist der beste und zugleich arroganteste Beleg dafür.

Ergebnisse der FDP bei Bundestagswahlen

Ein Koalitionspartner FDP bliebe und bleibt seinen Wählerinnen und Wählern mehr verpflichtet als dem größeren Glied der Regierungsmehrheit. Sollte es im Bund eine Mehrheit für Schwarz-Gelb geben, wird Angela Merkel vor allem das lernen müssen: mit einem Partner auf Augenhöhe zu agieren. Die Liberalen konnten in der letzten schwarz-gelben Regierung nicht überzeugen, weil sie es nicht durften. Die Kanzlerin hatte alle politischen Projekte der Liberalen abgewürgt. Das ist nicht der einzige Grund, warum die Liberalen vom Wähler abgestraft wurden. Sie hatten auch schlicht illusorische Forderungen aufgestellt – allen voran Steuersenkungen in zweistelliger Milliardenhöhe –, die der Wähler nicht goutierte.

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