SPD-Kanzlerkandidat Das steckt im Zukunftsplan von Martin Schulz

Die digitale Arbeitswelt erfordert lebenslanges Lernen, Jobwechsel, Selbstständigkeit. Wie soll das funktionieren? Mit persönlichen Arbeitszeit- oder Erwerbskonten. Die wichtigsten Fakten zu Martin Schulz' "Zukunftsplan" für ein modernes Deutschland.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Quelle: REUTERS

Alle vier Jahre fängt das Spiel von vorne an: Die Parteien überbieten sich mit Ideen, was sie nach der Wahl für Erwerbstätige, Steuerzahler und Rentner tun wollen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat jetzt eine Idee seiner Arbeitsministerin Andrea Nahles für seinen am Sonntag in Berlin präsentierten „Zukunftsplan“ für ein modernes Deutschland neu verpackt: Ein vom Staat mit bis zu 20.000 Euro gefülltes persönliches „Chancenkonto“ für alle, um davon Weiterbildung, Existenzgründung und Auszeiten zu finanzieren. Aber auch die Union schläft bei dem Thema nicht.

Wer kann ein Erwerbskonto bekommen?

Jeder Erwachsene über 18 mit festem Wohnsitz in Deutschland, schlägt die SPD vor. Aber auch Bürger ausländischer Herkunft sollen nicht leer ausgehen. Sind sie schon lange im Land und verfügen über ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht, sollen sie ebenfalls das Konto erhalten.

Wie viel Geld soll auf dem „Chancenkonto“ der SPD sein?

Den Sozialdemokraten schwebt zum Start ein Guthaben von 5000 Euro vor. Langfristig sollte es auf 15.000 bis 20.000 Euro anwachsen. Schwachpunkt des Vorschlags ist, dass die SPD nicht sagt, wie teuer das für die Steuerzahler wird und wer das finanziert. Es gibt Ideen, Geld, das der Staat aus einer höheren Erbschaftsteuer kassieren könnte, für die Erwerbskonten zu verwenden.

Konkurriert so ein Erwerbskonto mit anderen Sozialleistungen?

Nein. Das neue Instrument soll bestehende staatliche Leistungen nicht ersetzen oder zu Doppelstrukturen führen. Während des Bezugs von Arbeitslosengeld oder Hartz IV (Grundsicherung) würde das „Chancenkonto“ eingefroren. Auch soll darauf geachtet werden, dass Arbeitgeber ihre freiwilligen Weiterbildungsangebote nicht zurückschrauben, nur weil der Staat mit dem Konto für jedermann auf dem Markt ist.

Wer ein Erwerbskonto hat, kann auch noch Bafög bekommen?

Ja, so ist es geplant. Die Förderungen von Studenten und Auszubildenden über Bafög und Aufstiegs-Bafög soll durch das neue Instrument nicht berührt werden.

Wann könnte so etwas eingeführt werden?

Unklar. Zunächst müsste das nach der Wahl in den Koalitionsverhandlungen zwischen den beteiligten Parteien geklärt werden. Im Haus von Ministerin Nahles wird an Vorschlägen gearbeitet. Auch der Industrieländer-Club OECD treibt das Modell voran und wirbt dafür, jeden Arbeitnehmer zu ermutigen, seine Erwerbsbiografie persönlich zu gestalten.

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