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SPD Mit Wirtschaftspolitik läuft Schulz ins Leere

Martin Schulz rackert: Sommerreise durch die Republik, Zehn-Punkte-Plan, Besuch bei Macron. Trotzdem kommt er nicht vorwärts. Denn mit Wirtschafts- und Sozialpolitik kann er nicht punkten.

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SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender Martin Schulz Quelle: AP

Nun versucht Martin Schulz es also mit Europapolitik. Mit Frankreich und Emmanuel Macron. An der Pariser Elite-Universität Sciences Po hielt der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstagnachmittag ein Plädoyer für mehr Europa. Deutschland habe in Europa „zu oft einen eisernen Händedruck geboten, zu selten die Hand gereicht“, rief Schulz den Studenten auf Französisch entgegen. „Wir könnten heute schon viel weiter sein.“ Dann zog Schulz weiter in den Elysee-Palast. Dort traf er am Abend Frankreichs Präsident Emanuel Macron. Es gebe eine enorme Übereinstimmung zwischen Macron und ihm hinsichtlich der nötigen Reformen für Europa, erklärte Schulz anschließend. Frankreichs Präsident bezeichnete Schulz als seinen "Freund Emmanuel" – und hoffte wohl, dass so ein wenig von Macrons Frische und Glanz an ihm hängen bleiben würde.

Der Wahlkampf-Trip nach Paris ist der nächste Versuch, die Mission Schulz-Kanzler doch noch einmal mit Schub zu versorgen. Seit Wochen hetzt Schulz von einem Termin zum nächsten: Besuch bei Audi in Ingolstadt, Kicken mit Nachwuchsfußballerinnen in Köln, Rundgang durch das verwüstete Hamburger Schanzenviertel nach den G20-Krawallen. Dazu etliche Grundsatzreden. Ein Bildungskonzept. Ein Rentenkonzept. Ein Steuerkonzept. Ein Zehn-Punkte-Plan. Am Sonntag wird Schulz seine europapolitischen Pläne vorstellen.

Martin Schulz' Zukunftsplan für den deutschen Arbeitsmarkt

Den Vorwurf, kein Programm zu haben, hat Schulz somit abgeräumt. Sein Steuerkonzept ist genauso detailliert wie das der Union. Das Konzept einer Investitionspflicht mag streitbar sein, bildet aber eine Alternative zu Schäubles Sparpolitik. Und ein individuelles Chancenkonto für Fortbildungen ist zumindest eine frische Idee.

Trotzdem kommt Schulz nicht voran. Im Gegenteil: Seit Wochen geht es in Umfragen abwärts für seine SPD. Auch der Schulz-Hype ist längst vorbei. Laut einer Umfrage des Instituts für angewandte Sozialwissenschaft (infas) können sich für Martin Schulz derzeit nur 15 Prozent der Deutschen „richtig begeistern“. Enthusiasmus für Angela Merkel hegen dagegen 36 Prozent der Bürger.

Marcus Maurer ist Professor für Politische Kommunikation an der Universität Mainz. Seit Jahren beschäftigt er sich mit Wahlkämpfen, damit wie Politiker Wähler mobilisieren können, wie Medien kurzfristige Wahlentscheidungen beeinflussen. Zuletzt hat er über nonverbale politische Kommunikation geforscht und darüber wie Politiker ihre Agenda im politischen Tagesgeschäft verankern können.

Maurer ist einer der wenigen, die bereits während des Schulz-Hypes im Frühjahr vor dem ebenso schnellen Absturz des SPD-Hoffnungsträgers warnten. Nun, im Rückblick, erzählt Maurer die Geschichte eines kurzen, heftigen Aufstiegs – und eines kontinuierlichen Falls.

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