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Stelter strategisch

Schluss mit der Wohlstandsvernichtung!

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Unkontrolliert und unüberlegt

Zuwanderung steuern: Während andere Länder Zuwanderung am Nutzen für die eigene Wirtschaft orientieren, weigern wir uns dies zu tun. Australien und Kanada sind am konsequentesten bei der Auswahl der Zuwanderer nach Qualifikation und zeigen deshalb auch die besten Integrationserfolge. Deutschland hingegen setzt auf das Prinzip „wer es zu uns schafft, der darf auch bleiben“, was in Verbindung mit dem sehr großzügigen Sozialstaat den perversen Anreiz setzt, eine lebensgefährliche Reise anzutreten. Offene Grenzen und Sozialstaat sind – das wusste schon Nobelpreisträger Milton Friedman – nicht miteinander kombinierbar. Richtig wäre ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild verbunden mit einer strikten Rückführung jener, die keinen Anspruch auf Asyl haben.

Zuwanderung finanzieren: Während andere Länder, wie zum Beispiel auch die Schweiz, von der Zuwanderung wirtschaftlich profitieren, führt die Art der Zuwanderung bei uns zu einer nachhaltigen Belastung der Sozialkassen. Schätzungen gehen in die Größenordnung von bis zu einer Billion Euro alleine für die im Jahre 2015 zugewanderten Personen.

Schon heute lässt sich der gesamte Anstieg der Armut in Deutschland in den letzten zehn Jahren auf die Veränderung der Bevölkerungsstruktur zurückführen. Migranten aus Nicht-EU Staaten verdienen deutlich weniger und haben eine geringere Erwerbsbeteiligung als die Bevölkerung ohne Migrationshintergrund und sind deshalb auch deutlich armutsgefährdeter. Hätten wir heute denselben Anteil Migranten wie vor zehn Jahren, wäre auch die Armutsgefährdung bezogen auf die Gesamtbevölkerung unverändert.

Auswanderer: Während sich die Diskussion nur um die Zuwanderung dreht, verkennen wir, dass jedes Jahr rund 140.000 Deutsche das Land verlassen – tendenziell eher die gut gebildeten und leistungsorientierten. Damit schrumpft der Teil jener, die die Lasten der Gesellschaft tragen. Immer weniger Leistungsträger sollen für die ungedeckten Schecks der Alterung und einer wirtschaftlich falschen Zuwanderung aufkommen. Die Abwanderung dürfte folglich in den kommenden Jahren noch deutlich zunehmen und den Wirtschaftsstandort zusätzlich schwächen.

Automatisierung: Während Länder wie Japan voll auf Automatisierung setzen, um den demografischen Wandel zu bewältigen, dominiert bei uns die Angst. Dabei gibt es keine bessere Antwort auf den demografischen Wandel als die Automatisierung. Roboter sind Chance und nicht Risiko, nehmen sie doch keine Arbeit weg, sondern ersetzen Arbeitskräfte, die in Rente gehen. Über Zuwanderung – vor allem über die Art der Zuwanderung, wie wir sie praktizieren – wird sich diese Lücke nicht schließen lassen. Hinzu kommt, dass wir nur früher als andere altern. Wer heute auf Automatisierung und Digitalisierung setzt, kann in Zukunft in wichtigen Märkten eine starke Position besetzen. Japan macht das vor.

Industriepolitik: Während andere Länder auf die Stärken der eigenen Industrien setzen, schaden wir unseren Industrien zusätzlich. Erst haben wir die Autoindustrie mit Blick auf den Klimawandel in die Dieseltechnologie getrieben, dann in einer unsäglichen Kooperation von Politik und Industrie die Abgaswerte geschönt, um nun über die Industrie, die wie keine andere die Stütze unseres Wohlstands ist, herzufallen. Undenkbar, dass dies in anderen Ländern passieren würde.

Nach der überstürzten Energiewende (Kostenschätzungen gehen auch hier in die Größenordnung von 1000 Milliarden Euro) droht nun eine ebenso überstürzte Verkehrswende, die den Schaden zusätzlich vergrößert. Das ist symptomatisch für die Politik der letzten Jahre, die von Wähleremotionen bestimmt wurde und nicht wie von der CDU plakatiert „klug, besonnen und entschieden“ agierte.

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