Berlin Kanzlerin Angela Merkel rechnet damit, dass die Union nach der Bundestagswahl mehrere Koalitionsoptionen haben wird. Das sei anders als noch vor 20 Jahren, „und darüber bin ich froh“, sagte die CDU-Vorsitzende der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag). „Wir haben im Grundsatz die Möglichkeit, mit der FDP zusammenzuarbeiten, es gibt Länder, in denen wir mit den Grünen koalieren, und wir haben große Koalitionen.“ Ausgenommen seien die Linke und die AfD. Zuerst wolle die CDU/CSU jedoch erneut stärkste Kraft werden.
Nach allen Umfragen dürfte es nach der Wahl am 24. September allerdings weder für Schwarz-Gelb noch für Schwarz-Grün reichen. Seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten haben die Sozialdemokraten stark aufgeholt und liefern sich derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU/CSU. Neben einer großen Koalition käme nach aktuellen Umfragen nur ein Dreierbündnis infrage.
Der designierte SPD-Chef und Kanzlerkandidat Schulz wies die Forderung der Jusos zurück, eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. „Wer mit uns koalieren will, ist herzlich eingeladen, nach der Wahl auf uns zuzukommen. Einzig ein Bündnis mit der AfD schließe ich aus“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitag).
Die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Juso-Chefin Johanna Uekermann, hatte von Schulz ein klares Nein zur Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl verlangt. „Er sollte die Aufbruchsstimmung für einen echten Politikwechsel nutzen – am liebsten natürlich in einer rot-rot-grünen Koalition“, hatte sie der Deutschen Presse-Agentur gesagt.
Nicht nur im Bund, auch in den Ländern gibt der Schulz-Effekt den Wahlkämpfern kräftig Rückenwind. Im Saarland, wo am 26. März ein neuer Landtag gewählt wird, hat die SPD nach einer neuen Umfrage von Infratest dimap so stark aufgeholt, dass neben einer Fortsetzung der großen Koalition auch ein rot-rotes Regierungsbündnis möglich wäre.
In Nordrhein-Westfalen, wo am 14. Mai gewählt wird, erreichen die Sozialdemokraten nach einer Forsa-Umfrage derzeit 40 Prozent. Da die Grünen aber nur noch mit sechs Prozent rechnen können, hätte die regierende rot-grüne Koalition keine Mehrheit mehr. Möglich wäre aber neben einer großen Koalition auch ein sozialliberales Bündnis. Laut Forsa ist die FDP mit 11 Prozent nach der CDU mit 26 Prozent aktuell drittstärkste Kraft in NRW.
Merkel zeigte sich gelassen angesichts des Rummels um Schulz. Sie sei nicht nervös, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“. „Wettbewerb belebt das Geschäft.“ Es sei zudem immer klar gewesen, dass die SPD bei ihren „sehr mäßigen“ Umfragewerten noch Luft nach oben habe. Schulz soll an diesem Sonntag auf einem SPD-Sonderparteitag in Berlin als Nachfolger von Sigmar Gabriel zum Parteichef gewählt werden.
