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Bundesumweltminister Altmaier ackert sich an der Energiewende ab

Peter Altmaier erntet nach knapp 100 Tagen viel Lob von Freunden und Gegnern. Die Energiewende wird aber nur als Erfolg der Regierung wirken, wenn er die Erwartungen bis zur Wahl drastisch herunterschrauben kann.

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Das ist Peter Altmaier
Peter Altmaier Quelle: dapd
Peter Altmaier Quelle: REUTERS
Peter Altmaier Quelle: dpa
Peter Altmaier Quelle: dapd
Peter Altmaier Quelle: dpa
Peter Altmaier Quelle: dapd

Dem Minister ist heiß, also gibt er seinem Tross eine Runde aus. Am Bistro-Tresen im ICE von Hannover nach Frankfurt kauft er Magnum-Eis am Stiel. Die Reisenden in der Schlange werden unsicher, ob sie diesen sehr stattlichen Herrn kennen. Bald droht er bärig gähnend, sich „jetzt gleich auf den Boden“ zu legen – zum Mittagschlaf. Ein Rentner aus Göttingen staunt: „Der Umweltminister fährt Zug!“ Altmaier: „Geht ja schneller.“ Der Mann: „Sie haben meine Politikverdrossenheit gemildert.“ Altmaier bedankt sich.

Er ist nun Angela Merkels wichtigster Mann. Für die Bundeskanzlerin soll er die Energiewende retten, den Ausstieg aus der Atomwirtschaft und den Umstieg auf Wind- und Sonnenkraft zum Erfolg machen. Doch überall hapert es. Mal schrammt der Industriestandort knapp am Stromausfall vorbei, dann steigt und steigt der Strompreis.

Die Energiewende und der Sand im Getriebe

Also eilt der Saarländer durchs Sommerloch, er will alle 16 Bundesländer besuchen. Vor bald 100 Tagen ist er in die vorderste Reihe der Bundespolitik gerückt, ist vom Strippenzieher als Parlamentarischer Geschäftsführer der Union zum Mister Umweltschutz im Kabinett aufgestiegen. Bis Herbst 2013 soll die Energiewende gut aussehen. Dann ist Bundestagswahl.

Ein begnadeter Makler

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    Das Amt ist ihm neu, die Themen fremd. Doch er nutzt die Methode Altmaier. „Politik funktioniert so, dass möglichst viele Leute auf möglichst vielen Ebenen über möglichst viele Themen diskutieren“, sagt er. Dazu bekocht er Politiker und Journalisten, dazu ist ist er auch für Oppositionsleute zügig erreichbar. Dazu twittert er.

    Installierte Wind- und Solarleistung nach Bundesländern in Megawatt Quelle: BDEW, BSW, BWE, BEE, Bundesländer

    Der Mann ist ein begnadeter Makler. Er setzt auf menschlichen Kitt und darauf, dass vieles leichter wird, wenn man sich kennt. Insofern ist der bekennende Single im Beruf ein Beziehungsmensch. Nun trifft er Umweltschützer und Konzernchefs, bestaunt Solaranlagen und Seehunde. Der 54-Jährige sammelt Wissen, hört zu, fragt nach und liest Akten – auch nachts. „Ich bin fix und kann mich schnell einarbeiten“, lobt sich der Jurist selbst.

    Dabei ist Altmaier eher kunstfertiger Handwerker als Überzeugungstäter. So geht er fast nie mit festen Zielen ans Werk, die offene Auseinandersetzung meidet er. Überhaupt eine Lösung zu finden zählt mehr als ein bestimmtes Ergebnis. Ganz die Chefin.

    Was Peter Altmaier noch zu erledigen hat

    So bemisst der Saarländer Erfolg nach der Zahl abgehakter Streitpunkte. „Solange der Stall voll quiekender Ferkel ist“, könne niemand ihn angreifen. Das ist sein Maß, um bei der Energiewende voranzukommen.

    Er ist ein Einwickler, ein Umarmer. Das zeigt sich, wenn er die Ministerpräsidenten besucht, denen er über die Maßen schmeichelt. Er braucht ihre Hilfe. Jedes Land werkelt an seiner Wende, nichts passt zusammen. Altmaier nennt Niedersachsen „Premiumpartner“ der Energiewende, Hessen lobt er als „wirtschaftliches Kernland“, Brandenburg sei in der „Spitzengruppe“ beim Umbau, Baden-Württemberg erklärt er zum „Verbündeten“. Flugs leiht ihm Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einer Soßenpanne beim gemeinsamen Spätzleessen einen grünen Schlips.

    Das Phänomen Altmaier

    Kuriose Folgen der Energiewende
    Schwierige Löschung von Windrad-BrändenDie schmalen, hohen Windmasten sind bei einem Brand kaum zu löschen. Deshalb lassen Feuerwehrleute sie meist kontrolliert ausbrennen – wie im April in Neukirchen bei Heiligenhafen (Schleswig-Holstein). Quelle: dpa
    Tiefflughöhe steigtDie Bundeswehr hat die Höhe bei nächtlichen Tiefflügen angepasst. Wegen Windradmasten kann die Tiefflughöhe bei Bedarf um 100 Meter angehoben werden. Der Bundesverband Windenergie (BWE) begrüßt, dass dadurch Bauhöhen von bis zu 220 Meter realisiert werden können. Die Höhe des derzeit höchsten Windradtyps liegt bei etwa 200 Metern. Quelle: dpa
    Dieselverbrauch durch WindräderViele neue Windkraftanlagen entstehen – ohne ans Netz angeschlossen zu sein. Solange der Netzausbau hinterherhinkt, erzeugen die Windräder keine Energie, sondern verbrauchen welche. Um die sensible Technik am Laufen zu halten, müssen Windräder bis zu ihrem Netzanschluss mit Diesel betrieben werden. Das plant etwa RWE bei seinem im noch im Bau befindlichen Offshore-Windpark „Nordsee Ost“. Quelle: AP
    Stromschläge für FeuerwehrleuteSolarzellen lassen sich meist nicht komplett ausschalten. Solange Licht auf sie fällt, produzieren sie auch Strom. Bei einem Brand droht Feuerwehrleuten ein Stromschlag, wenn sie ihren Wasserstrahl auf beschädigte Solarzellen oder Kabel halten. Diese Gefahr droht nicht, wenn die Feuerwehrleute aus sicherer Entfernung den Wasserstrahl auf ein Haus richten – aber, wenn sie dabei ins Haus oder aufs Dach gehen. Stromschlagsgefahr gibt es ebenso für Feuerwehrleute, wenn sie nach einem Straßenunfall Personen aus einem beschädigten Elektroauto bergen müssen. Quelle: AP
    Störende SchattenWindräder werfen Schatten – manche Anwohner sehen darin eine „unzumutbare optische Bedrängung“, wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ausdrückte. Es gab einer Klage recht, die gegen ein Windrad in Bochum gerichtet war. Im Februar wies das Bundesverwaltungsgericht die Revision des Investors ab. Das Windrad wird nun gesprengt. Quelle: dpa
    Gestörte NavigationAuf hoher See wird es voll. Windparks steigern nicht nur das Kollisionsrisiko mit Schiffen. Die Rotoren stören auch das Radarsystem. Der Deutsche Nautische Verein schlägt daher vor, dass Windparks nur genehmigt werden, wenn die Betreiber auch neue Radaranlagen an den Masten installieren. Quelle: dapd
    Windrad-LärmWindräder drehen sich nicht nur, dabei machen sie auch Geräusche. Je stärker der Wind, desto lauter das Windrad – und das wollen viele Bürgerinitiativen nicht hinnehmen. Ein Beschwerdeführer aus dem westfälischen Warendorf erreichte im September 2011 vorm Verwaltungsgericht Münster zumindest, dass eine Windkraftanlage nachts zwischen 22 und 6 Uhr abgeschaltet wird. Quelle: dpa

    Umweltminister ist zurzeit kein Traumjob. Doch als Angela Merkel anruft, zögert er keinen Moment. Er will ja schalten und walten, will richtig Politik machen. Ihm nützt die Niederlage Norbert Röttgens, den er einst Freund nannte. Zu dessen Entlassung und seiner Ernennung trägt er jenen dunklen Maßanzug, den er für Staatsbegräbnisse im Schrank hatte.

    Sein Herz schlägt noch nicht lang für die Umwelt. Früher beschäftigte er sich mit Innen- und Europapolitik. Dann war er als Parlamentarischer Geschäftsführer Vermittler zwischen Regierung und Fraktion und beschaffte die Mehrheiten. Er bereitete umstrittene Abstimmungen wie die 2010 zur Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke vor – und ebenso jene nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima 2011 zum Atomausstieg. Altmaier möchte aber, da ist er eitel, dass andere am Ende seiner Laufbahn etwas mit ihm verbinden. Das Mammutprojekt Energiewende taugt als Vermächtnis. Wenn sie gelingt.

    Werbung auf Denglisch

    Elan für den Job hat er reichlich. Beim UN-Nachhaltigkeitsgipfel Rio+20 pries er die „Energy Wende“ als Erfolg und Vorbild. Der Begriff in eigenwilligem Denglisch soll zum internationalen Markenzeichen werden. Der Umbruch sei vergleichbar mit der Einführung des Computers oder dem Beginn des Industriezeitalters.

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      Bei seiner Mission kommt ihm zupass, dass er immer schon mitgemischt hat, fast alle Politiker der ersten Reihe kennt, etliche aus der Union duzt. Mit 16 trat er in die Junge Union ein, mit 36 gelangte der damalige EU-Beamte in den Bundestag.

      Strompreis für Privatverbraucher Quelle: Verivox

      Altmaier ist dennoch ein Phänomen: Er schafft es, nicht abgebrüht wie ein Politiker zu wirken, obwohl er sein erwachsenes Leben lang einer war. Er kommt bodenständig, fast gemütlich daher, begegnet Menschen aufmerksam und kokettiert mit seinen Schwächen. Am Gepäckband im Flughafen antwortet er seinem Mitarbeiter vergnügt, ob er Gepäck aufgegeben habe: „Nur das Abnehmen habe ich aufgegeben.“

      Ein Ruf als ehrlicher Makler ist im täglichen Geschacher schwer zu erhalten. Doch auch nach längerer Suche lässt sich niemand im politischen Berlin finden, der Böses berichtet. Das macht ihn zur Ausnahme, eine Erscheinung ist er ohnehin.

      „Als Mensch ist er äußerst umgänglich und generös. Das zeichnet ihn aus“, lobt Jörg van Essen von der FDP und selbst Parlamentarischer Geschäftsführer, der Altmaier seit dessen Start im Bundestag 1994 kennt. Ebenso lang schätzt Grünen-Parteichef Cem Özdemir den Saarländer. Die zwei kennen sich aus der Bonner Pizza Connection, als sich junge CDU- und Grünen-Abgeordnete beim Italiener trafen. „Er spricht auch mit Leuten, die nicht nur Komplimente und Lob verteilen“, sagt Özdemir. „Das ist seine Visitenkarte.“

      SPD-Umweltexperte Ulrich Kelber hat sich schon viermal auf kurzen Zuruf mit dem Neuminister besprochen. Am Tag nach dem Amtseid ließ dieser ihm seine Handynummer zukommen.

      Altmaier sondiert Mehrheiten, macht Zugeständnisse und bindet im richtigen Moment den Sack zu. Das stört eingefleischte Umweltpolitikerinnen wie Bärbel Höhn, Fraktionsvize der Grünen im Bundestag. Man wisse nicht, wofür er stehe, es sei nicht sein „Herzensthema“. Aber auch sie lobt, er erreiche Lösungen, die Vorgänger Röttgen nicht mehr gelangen.

      Bestes Beispiel für die Methode Altmaier sind die neuen Regeln im Gesetz für erneuerbare Energien (EEG). Die Betreiber von Solaranlagen werden künftig weniger gefördert, doch die Regierung wollte deutlichere Abstriche. Beteiligte berichten, Altmaier habe feines Gespür gezeigt, wie weit die Länder und die Opposition gehen würden, die eher die Interessen der Solarbranche vertraten. Dann habe er sich bewegt.

      Dieser Streit ist abgeräumt. Vom Tisch sind zudem strengere Regeln fürs Energiesparen und mehr Energieeffizienz. Nicht mal zum Konflikt kam es hier zwischen Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der der Industrie keine Auflagen zum sparsameren Umgang mit Energie machen will. Bärbel Höhn von den Grünen kritisiert, Altmaier habe das Thema einfach verschlafen. „Er hat nichts gemacht.“ Doch gezielte Untätigkeit um des Koalitionsfriedens willen dürfte Teil der Methode sein. Auch Rösler hat Altmaier in seiner Berliner Wohnung schon bekocht.

      Altmaiers pädagogisches Prinzip

      Was Verbraucher zahlen
      Stromverbraucher finden bei der Zusammensetzung des Strompreises einen Posten namens EEG-Umlage. Sie ist seit dem Jahr 2000 im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) verankert, um Ökoenergien zu fördern. Quelle: dpa
      Derzeit sind 3,59 Cent je Kilowattstunde zu zahlen. Bei einem Verbrauch von 3500 Kilowattstunden pro Jahr sind das für eine Familie Ökoförderkosten von 125 Euro pro Jahr. Gezahlt wird die Differenz zwischen dem Marktpreis, etwa für eine Kilowattstunde Solarstrom, und dem festen Fördersatz. Ein Beispiel: Quelle: dpa
      Derzeit bekommt ein Hausbesitzer mit einer Solaranlage auf dem Dach 19,5 Cent pro Kilowattstunde. Wird der Strom an der Strombörse für 7 Cent verkauft, müssen die Verbraucher 12,5 Cent über die EEG-Umlage bezahlen. Quelle: dpa
      Die Verwalter des Umlage-Kontos, die Übertragungsnetzbetreiber, berechnen angesichts der Anlagenzahl und Erfahrungswerten beim Wetter die möglichen Förderzahlungen und geben immer zum 15. Oktober eine Umlage für das kommende Jahr an. Verrechnen sie sich, wird das mit der nächsten Umlage korrigiert. Für 2013 werden Steigerungen bei der Umlage vorausgesagt. Quelle: dpa
      Diese wären aber nicht primär dem rasant steigenden Anteil erneuerbarer Energien am Strommix (derzeit 20 Prozent) anzulasten. Industrieunternehmen wurden teilweise von Ökoförderkosten befreit, um sie in Deutschland zu halten. Gleiches gilt für Netznutzungskosten. Lasten werden also auf weniger Schultern verteilt. Quelle: dpa
      Hinzu kommt eine teure Marktprämie für Besitzer von Wind- und Solarparks, die Strom selbst vermarkten. Und die mögliche Steigerung liegt in der Umlageberechnung begründet. Da immer mehr Solarstrom mittags den Börsenstrompreis senkt, wächst die Differenz zum Fördersatz und damit die Kosten für die Bürger. Der Solarstrom wird so also Opfer des eigenen Erfolges. Quelle: dpa

      Nur bedingt gelingt das Prinzip Altmaier beim Streit um ein geeignetes Endlager für den strahlenden Müll des Atomzeitalters. Die Blockade rund um den Salzstock Gorleben währt mehr als 30 Jahre. Für eine unvoreingenommene Suche nach dem besten Erdbunker will Altmaier noch dieses Jahr ein Gesetz. Dazu braucht er SPD und Grüne, schließlich soll nicht jeder Regierungswechsel alles wieder umwerfen.

      Mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat er sich zweimal zum Essen getroffen. Ein Zeichen, dass er auf hoffnungsvollem Weg ist: Alle halten dicht. In der SPD ist zu erfahren, dass der Minister Vertrauen genieße, weil er Vertrauliches tatsächlich so behandle.

      Ähnliches ist von Wirtschaftsleuten zu hören, die sich nicht zitieren lassen wollen, ehe sie wissen, was der Neue tatsächlich erreicht. Immerhin bekomme man zügig einen Termin beim Minister, heißt es im Vergleich zu Vorgänger Röttgen.

      Nicht nur im Stillen trifft sich Altmaier mit Chefs, etwa der Energiekonzerne. Vorige Woche besuchte er trotz Protesten von Umweltschützern das neue Braunkohlekraftwerk von RWE in Neurath bei Köln. Das soll Lücken füllen, wenn Sonne und Wind keinen Strom liefern. Offensiv warb Altmaier dort um Konzernchef Peter Terium: „Die Kanzlerin hat mich nicht geschickt. Ich bin von RWE eingeladen worden und bin gerne hierher gekommen.“

      Top-Jobs des Tages

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        Auch hier scheint das pädagogische Prinzip Altmaiers durch. Er bindet alle ein, lobt und hört zu. Am Ende sollen alle einen Erfolg verkaufen können, auch wenn dabei manches Ziel auf der Strecke bleibt.

        Deutschland



        Erwartungen niedrig halten

        Zugleich arbeitet er eifrig daran, die Erwartungen in der Öffentlichkeit herunterzuschrauben. So kann ihm nachher keiner vorwerfen, die Energiewende sei versackt. Deswegen bezweifelt er, dass sich der Stromverbrauch bis 2020 wie anvisiert um zehn Prozent senken lasse. Er warnt, dass weniger Elektroautos fahren werden als von der Regierung erwünscht. Dann sagt er Tests zur Speicherung des Treibhausgases CO2 unter der Erde ab.

        Seine Botschaften vermittelt Altmaier sogar, wenn er auf einem Podium diskutiert. Der Blick wandert aufs iPhone. Die eine oder andere Kurznachricht hat er von dort schon verschickt.

        Im Twittern ist er Meister. Seit seinem Ministerstart im Mai hat er die Zahl der Empfänger seiner Mininachrichten von etwa 12.000 auf jetzt knapp 22.000 fast verdoppelt. Mit-Zwitscherern antwortet er noch spät am Abend. Nur zum Schlafen verbannt Altmaier sein Handy zwei Zimmer weiter: „Wenn jemand denkt, ich muss die Welt retten, kann er auch klingeln.“

        Der Umtriebige versorgt Fans regelmäßig mit Aufmerksamkeit. Jacob Spanke begrüßte er Mitte Juli als 20.000. Follower bei Twitter. Der Student aus Erfurt glaubte zuerst an Spam, als er las, Peter Altmaier habe sich gemeldet. Dann hatte der Minister einen neuen Internet-Bekannten gewonnen. „Der ist schon okay“, findet Spanke und wünschte per Twitter: „Viel Erfolg!“ Der 23-Jährige ist bei den Grünen.

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