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Bundeswehr bleibt in Incirlik Merkel zu Türkei: „Ich habe keinen Plan B“

Der Einsatz der Bundeswehr in der Türkei steht trotz Drohungen aus Ankara und zeitweiligen Besuchsverboten für deutsche Abgeordnete nicht zur Debatte. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht in Neumünster (Schleswig-Holstein) bei der Regionalkonferenz der CDU. Die Partei diskutierte am Freitag zu aktuellen Themen vor dem Bundesparteitag in Essen. Quelle: dpa

Neumünster/Berlin Der Bundeswehr-Einsatz auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht gefährdet. „Im Augenblick läuft in Incirlik alles richtig und gut“, sagte Merkel am Freitag auf einer CDU-Regionalveranstaltung in Neumünster zu einem Medienbericht, dass die Bundeswehr alternative Standorte etwa in Jordanien prüfe. „Ich will ausdrücklich hier noch einmal sagen: Incirlik steht nicht zur Debatte“, sagte die Kanzlerin.

Der Bundestag hatte bei der Verlängerung des Antiterrormandats von der Bundeswehr verlangt, auch Alternativstandorte zu prüfen, weil es zuvor Probleme mit dem Besuchsrecht deutscher Abgeordneter gegeben habe. Dies sei jetzt überwunden, sagte Merkel. Die Bundeswehr prüfe also nur vorsorglich mögliche Standorte für die Aufklärungs-Tornados etwa in Jordanien oder auf Zypern.

Deutschland beteiligt sich an der multinationalen Mission derzeit mit rund 470 Soldaten, von denen etwa 250 in dem türkischen Standort Incirlik stationiert sind. Von Incirlik aus starten die Aufklärungsjets zu Erkundungsflügen über Syrien und den Irak. Außerdem ist in Incirlik ein deutsches Tankflugzeug stationiert.

Angesichts neuer türkischer Drohungen zur Kündigung des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens sagte Merkel, sie gehe davon aus, dass die Vereinbarung in beiderseitigem Interesse sei. „Ich habe keinen Plan B, sondern ich setze mich dafür ein, dass dieser Plan umgesetzt wird“, sagte sie. Es sei nötig, mit der Türkei weiter zu sprechen, aber trotzdem Kritik an der Einschränkung der Pressefreiheit sowie der „alarmierenden“ Zahl an Verhaftungen nach dem niedergeschlagenen Putsch zu äußern, sagte Merkel.

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