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Bundeswehr Merkel stellt höhere Verteidigungsausgaben in Aussicht

Weil Konflikte und Krisen in der Welt zunehmen, will die Bundeskanzlerin mehr Geld für Verteidigung zur Verfügung stellen.

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Thema der diesjährigen Tagung soll unter anderem der Umbau der Truppe hin zu mehr Landesverteidigung sein. Quelle: dpa

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in der Welt deutlich höhere Ausgaben für die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt.

Die Bundesrepublik habe bereits einst klaglos 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitgestellt, sagte Merkel am Montag auf der Bundeswehrtagung. Deshalb liege die Forderung, irgendwann mal wieder zwei Prozent für Verteidigung auszugeben, nicht „völlig außerhalb jedes Denkvermögens“. Die Welt werde unsicherer, eine Welt mit unklaren Kräfteverhältnissen sei kompliziert.

Deutschland hat sich 2014 zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato verpflichtet. Dabei gehe es auch um die Glaubwürdigkeit Deutschlands, sagte Merkel. Das Zwei-Prozent-Ziel sei kein „Fetisch“, die Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr mache einen solchen Wert notwendig.

Besonders die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Aus deutscher Sicht ist jedoch allenfalls eine Annäherung an das Ziel gemeint. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Die deutsche Nato-Quote für die Verteidigungsausgaben liegt derzeit bei 1,24 Prozent. Bis 2022 wird sie nach dem bisherigen Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf 1,23 Prozent absinken.

Die Bundeswehrtagung des militärischen und zivilen Führungspersonals der Truppe findet alle zwei Jahre statt. Merkel war zuletzt 2012 zu Gast.

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