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Bundeswehr Nato fordert höhere Militärausgaben von Deutschland

Die Militärsausgaben der Nato sind zu gering, heißt es - insbesondere die der Bundeswehr, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Im Zuge der Ukraine-Krise sieht er deshalb Deutschland in der Pflicht.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Angesichts zunehmender Krisen drängt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. Vor den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Nato-Beitritts Deutschlands am Dienstag erinnerte Stoltenberg die Bundesregierung an das Ziel des Bündnisses, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

„Ich spreche alle Verbündeten an, aber als große Volkswirtschaft fällt Deutschland stärker ins Gewicht als andere“, sagte Stoltenberg der „Süddeutschen Zeitung“. „Die USA geben vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus, in Europa sind wir näher bei einem Prozent. Das ist keine faire Lastenverteilung.“

Die Nato hatte sich bei ihrem Gipfeltreffen in Wales im vergangenen Jahr vorgenommen, das Zwei-Prozent-Ziel innerhalb eines Jahrzehnts zu erreichen. Bisher geben nur 5 der 27 Nato-Staaten so viel für die Verteidigung aus: Die USA, Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland.

Braucht die Bundeswehr mehr Geld?

Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat in den nächsten vier Jahren zwar schrittweise von derzeit 32,97 auf 35,01 Milliarden Euro anheben. Das reicht aber bei weitem nicht für das Nato-Ziel. Legt man das BIP des vergangenen Jahres zugrunde, müsste Deutschland 58 Milliarden Euro ausgeben, um die zwei Prozent zu erreichen.

Es kann sogar sein, dass sich Deutschland trotz der Aufstockung des Verteidigungsetats um 6,2 Prozent bis 2019 weiter von dem Nato-Ziel entfernt, denn das BIP wird wahrscheinlich schneller steigen. In den vergangenen vier Jahren wuchs es um 12,7 Prozent.

Stoltenberg nimmt am Dienstag an den Feierlichkeiten zur 60-jährigen Nato-Mitgliedschaft Deutschlands in Berlin teil. Der Jahrestag war bereits am 6. Mai. Wegen der Feiern 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in derselben Woche wurde die Nato-Veranstaltung in den Juni gelegt.

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