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Bundeswehr Rüstungsprojekte mehrere Milliarden teurer als geplant

Die größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr sind insgesamt 12,9 Milliarden Euro teurer als geplant. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich die Neuordnung auf die Fahnen geschrieben.

A400M Bundeswehr Quelle: dpa

Die 15 größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr haben durchschnittlich vier Jahre Verspätung und sind zusammen 12,9 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das entspricht einer Kostensteigerung von 29 Prozent. Die Zahlen erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag während einer Sitzung des sogenannten Rüstungsboards, bei der sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Koblenz von ihren Mitarbeitern über die Mega-Projekte informieren ließ.

Auf der Prüfliste stehen unter anderem das Kampfflugzeug „Eurofighter“, der Schützenpanzer „Puma“, der Transportflieger A400M sowie die Hubschrauber NH90 und „Tiger“.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

Insgesamt wurden dabei mehr als 500 Einzelrisiken identifiziert, davon mehr als 100 schwerwiegende. Zur Behebung seien bereits „Korrekturmaßnahmen“ eingeleitet worden, hieß es. Details wurden zunächst nicht genannt. In der kommenden Woche soll der Bundestag ausführlich unterrichtet werden.

Dem Rüstungsboard gehören neben von der Leyen alle vier Staatssekretäre des Ministeriums und die zuständigen Abteilungsleiter an. Vor der Sitzung wurden die großen Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 58 Milliarden Euro vier Monate lang intensiv überprüft. Die Preissteigerungen sind den Angaben zufolge zu 70 Prozent auf die Verspätungen zurückzuführen.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Die ursprünglichen Budgetplanungen liegen größtenteils viele Jahre zurück. Die durchschnittliche Laufzeit der Großprojekte beträgt 13 Jahre.

Verzögerungen und deutliche Kostensteigerungen sind bei den großen Rüstungsprojekten in den vergangenen Jahrzehnten zur Normalität geworden. Von der Leyen hat die Neuordnung des Rüstungssektors zu einem der Hauptthemen ihrer Amtszeit erklärt. Dazu hat sie im vergangenen Jahr die früherer Unternehmensberaterin Katrin Suder als Staatssekretärin ins Ministerium geholt.

Linksfraktionschef Gregor Gysi zeigte sich empört über die Kostensteigerungen. „12,9 Milliarden Euro Mehrkosten für eine sinnlose Rüstung (...) auszugeben, ist extrem unverantwortlich“, sagte der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion. „Andere werden für viel kleinere Beträge juristisch zur Verantwortung gezogen. Auch in der Politik muss es Grenzen geben.“

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