Die Bundesregierung überlegt, für den Aufbau eines multinationalen Hubschrauberverbandes in Deutschland 22 Hubschrauber vom Typ NH90 zu kaufen. Für diese Option, die Teil eines Rahmenvertrags mit dem Hersteller Airbus ist, macht sich vor allem die SPD stark.
Die Staatssekretärin für Rüstung, Katrin Suder, teilte dem Verteidigungsausschuss am Mittwoch mit, bislang gebe es keine konkreten Zusagen von Staaten, die sich an dem Verband beteiligen wollten.
Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr
Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Das geht aus einem Bericht der Bundeswehr hervor.
Quellen: Bundeswehr/dpa
Bestand: 31
Nicht einsatzbereit: 21
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 10
Bestand: 33
Nicht einsatzbereit: 25
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 8
Bestand: 21
Nicht einsatzbereit: 6
In Wartung / Instandsetzung: 12
Einsatzbereit: 3
Bestand: 22
Nicht einsatzbereit: 4
In Wartung / Instandsetzung: 14
Einsatzbereit: 4
Bestand: 83
Nicht einsatzbereit: 40
In Wartung / Instandsetzung: 27
Einsatzbereit: 16
Bestand: 109
Nicht einsatzbereit: 35
In Wartung / Instandsetzung: 32
Einsatzbereit: 42
Bestand: 89
Nicht einsatzbereit: 23
In Wartung / Instandsetzung: 28
Einsatzbereit: 38
Bestand: 5
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 2
Bestand: 11
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 1
Einsatzbereit: 7
Bestand: 4
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 1
Bestand: 406
Nicht einsatzbereit: 126
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 280
Bestand: 180
Nicht einsatzbereit: 110
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 70
Wie aus Ausschusskreisen weiter zu erfahren war, sollen Belgien, die Niederlande, Norwegen, Italien und baltische Staaten Interesse bekundet haben. Aufgabe des Verbandes wären medizinische Evakuierung und „taktischer Lufttransport“.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages wollte am Nachmittag über den Hubschrauber-Rahmenvertrag entscheiden. Dieser sieht die Anschaffung von 168 Kampf- und Transporthubschraubern für 8,7 Milliarden Euro vor. Die Verhandlungen mit Airbus Helicopters hatten sich auch wegen der Reduzierung der Zahl der bestellten Hubschrauber in die Länge gezogen.
Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte dem Südwestrundfunk, er sei mit dem Deal zwar nicht ganz zufrieden, „aber jetzt müssen wir auch irgendwo mithelfen, die Dinge wegzuräumen, damit die Bundeswehr die neuen Geräte dann tatsächlich erhält“.