Berlin Nach der Wiederannäherung zwischen Deutschland und der Türkei wird ein Besuch von Bundestags-Abgeordneten bei den Bundeswehr-Soldaten im Stützpunkt Incirlik immer wahrscheinlicher. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte am Dienstag die Erwartung, dass der Besuch bald stattfinden wird. „Ich gehe davon aus, dass die Gruppe der Parlamentarier, die Anfang Oktober plant, nach Incirlik zu fahren, dort auch hinfahren kann.“
Zugleich bestätigte die Ministerin, dass rund 58 Millionen Euro weitere Investitionen aus Deutschland nach Incirlik in den Südosten der Türkei fließen sollen. Dort beteiligen sich aktuell etwa 250 deutsche Soldaten am Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Von der Leyen betonte zugleich, dass das entsprechende Protokoll zwischen Deutschland und der Türkei „noch nicht schlussgezeichnet“ sei. Das Verteidigungsministerium hatte Baumaßnahmen auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik für 26 Millionen Euro grundsätzlich gebilligt.
Das Geld könne fließen, sobald Deutschland und die Türkei den Vertrag über das Bauvorhaben geschlossen hätten, sagte ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag in Berlin. „Erst dann sind die Gelder haushalterisch freigegeben.“ Noch sei kein Geld geflossen.
Die Bundeswehr will in Incirlik für 26 Millionen Euro Büros und Unterkünfte sowie eine Abstell- und Reparaturfläche für ihre Flugzeuge errichten. Der Bau eines festen Gefechtsstandes dort ist entgegen früherer Überlegungen nicht mehr vorgesehen. Stattdessen soll nun ein mobiler Gefechtsstand eingerichtet werden, der den Einsatz der deutschen Soldaten vor Ort steuert und dessen Beschaffung rund 30 Millionen Euro kosten wird. Er könne anschließend auf jedem anderen Stützpunkt weiterverwendet werden.
Der „Spiegel“ hatte als erstes Medium berichtet, Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe habe ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro für den deutschen Einsatz auf dem Stützpunkt Incirlik freigegeben.
Der Einsatz stand zuletzt auf der Kippe, weil die Türkei Bundestagsabgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten dort verweigerte. Einige Parlamentarier stellten daraufhin die Verlängerung des Mandates infrage. In den vergangenen Tagen näherten sich Deutschland und die Türkei wieder einander an.
Im südtürkischen Incirlik sind deutsche Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak.
