Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwägt für die Ausrüstung der Bundeswehr mit Drohnen aus Israel offenbar ein Regierungsabkommen. „Wir stehen in Gesprächen“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in der ARD auf die Frage, ob ein Regierungsabkommen angestrebt werde, um Ausschreibungen in dieser Sache zu verhindern. Hintergrund ist die Klage des US-Unternehmens General Atomics gegen die Anmietung der israelischen Drohnen. Von der Leyen rechtfertigte die Vorliebe der Armee für die Fluggeräte damit, dass die Bundeswehr an den Umgang mit Drohnen dieses Herstellers gewöhnt sei.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den Beschluss über die Anmietung von fünf Heron-TP-Drohnen des israelischen Herstellers IAI für eine Milliarde Euro am Mittwoch verschoben. Die Bundeswehr hat für Auslandseinsätze wie in Afghanistan oder Mali bisher das Vorgängermodell geleast, das aber nicht bewaffnet werden kann. Von der Leyen sagte nun, die jetzt ins Auge gefassten Drohnen sollten bewaffnungsfähig sein.
Die CDU-Politikerin wies zudem Vorwürfe zurück, wonach der Kauf von Kriegsschiffen überteuert ist. Der Vertrag über die Beschaffung von fünf Korvetten sei im Vergleich zu dem Kauf von fünf Korvetten gleichen Typs 2013 besser geworden. Im alten Vertrag hätten die Schiffsbauer keine Haftungsrisiken getragen. „Jetzt haben sie Haftungsrisiken übernommen.“ Der Bundestag hatte den Kauf der Kriegsschiffe am Mittwoch gebilligt.
Die Aufrüstung der Bundeswehr erklärte von der Leyen mit der veränderten Weltlage, wie ein verändertes Verhalten Russlands oder den Kampf gegen die Extremistenmiliz IS. „Ich bin sehr dankbar, dass wir diese fast 32 Milliarden teure Aufträge hoffentlich nächste Woche dann endgültig durch das Parlament bekommen“, erklärte sie zu den Rüstungsvorhaben.
