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Bundeswehr Von der Leyen schließt Libyen-Einsatz nicht aus

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließt einen Einsatz der Bundeswehr in Libyen nicht aus. Das Land müsse stabilisiert werden und eine funktionsfähige Regierung bekommen.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Quelle: AP

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt einen Einsatz der Bundeswehr zur Stabilisierung Libyens nicht aus. Der „Bild“-Zeitung sagte sie: „Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten.“ Das wichtigste sei jetzt, das von Islamisten bedrohte Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass Libyen eine funktionsfähige Regierung bekomme. Die werde dann schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Es müsse zudem verhindert werden, dass der islamistische Terror im Norden Afrikas eine Achse bilden könne. Die Terrormiliz Islamischer Staat suche in Libyen die Verbindung zur Islamisten-Organisation Boko Haram im zentralen Afrika. „Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann. Die Folge wären neue Flüchtlingsströme. Das dürfen wir nicht zulaDie deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.ssen.“

Die Ministerin sprach sich weiter für eine deutliche Aufstockung des Wehretats aus. „Die Bundeswehr ist in zahlreichen Einsätzen weltweit gefordert. Wenn wir all das von unserer Bundeswehr verlangen, müssen wir in Personal wie in moderne, sichere Ausrüstung investieren. Das werde ich dem Bundesfinanzminister wohlbegründet darlegen“, erklärte von der Leyen.

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