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Bundeswehr Von der Leyen überprüft Arbeitszeit der Soldaten

Exklusiv

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt die 41-Stunden-Woche für Soldaten auf den Prüfstand.

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Ursula von der Leyen (58)Die Vize-CDU-Chefin hat bereits deutlich gemacht, dass sie für die Wahl nicht zur Verfügung steht. Quelle: dpa

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellt die Arbeitszeit bei der Bundeswehr auf den Prüfstand. Am 24. Oktober soll eine Führungskräfte-Runde im Ministerium die seit Januar geltende 41-Stunden-Woche für Soldaten „evaluieren“, erfuhr die WirtschaftsWoche aus dem Verteidigungsministerium. Mögliche Nachbesserungen werde man nach einem Abschlussbericht im ersten Quartal 2017 umsetzen.

Das Ministerium reagiert damit auf massive Kritik aus der Truppe an der geltenden starren Regelung. Sie hat dazu geführt, dass untere Dienstgrade auf einen Teil ihres Solds verzichten müssen, da Überstunden im Zuge der Neuregelung abgefeiert statt ausgezahlt werden. Zudem fehlt Kommandeuren oft  Personal für Routineaufgaben, weil Soldaten ihre vorgeschriebene Arbeitszeit überschritten haben.

Auch im Bundestag regt sich Widerstand gegen die „Soldatenarbeitszeitverordnung“, die einer EU-Vorgabe folgt. CDU-Fraktionsvize und Ex-Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagt: „Strikt geregelte Arbeitszeiten passen nicht zur Bundeswehr.“ Die Vorschriften aus Brüssel müsse man „flexibler umsetzen“. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Das Ministerium hat die Verordnung zu sehr mit heißer Nadel gestrickt und muss nachjustieren.“ Im Einzelfall müsse auch die Auszahlung von Überstunden möglich sein.

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