Berlin Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plant kurzfristig eine Reise nach Russland und in die Ukraine. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Regierungskreisen erfuhr, will der CDU-Politiker am kommenden Sonntag und Montag (13./14. Mai) nach Kiew und Moskau reisen. Altmaier will dort mit seinen Kollegen über energie- und wirtschaftspolitische Fragen sprechen.
Ein wichtiges Thema werde das umstrittene Ostsee-Pipeline Projekt „Nord Stream 2“ sein sowie die künftige Rolle der Ukraine als Erdgas-Transitland, hieß es. Ein weiterer Schwerpunkt seien die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Die deutschen Exporte nach Russland waren 2017 wieder deutlich gestiegen. In der Wirtschaft herrscht aber Unsicherheit wegen der gegenseitigen Wirtschaftssanktionen.
Die EU-Staaten hatten 2014 mit Wirtschaftssanktionen auf die Annexion der Krim und Russlands sonstiges Agieren in der Ukrainekrise reagiert. Sie wurden immer wieder verlängert. Russland hatte im Gegenzug ein Einfuhrverbot für Lebensmittel verhängt.
Es gehe bei der Reise Altmaiers auch darum, das am 18. Mai geplante Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi vorzubereiten, wie es weiter hieß. Putin hatte am Montag im Kreml den Eid für eine vierte Amtszeit abgelegt. Merkel war zuletzt 2017 in Russland gewesen.
