Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Mehr Markt bei der Energiewende

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Kein Masterplan für den Kohleausstieg

Auch für die großen Energieversorger hatte Gabriel ein offenes Ohr. Er sprach von Brüchen, kritisierte gar indirekt Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, nach dem Atomunfall in Japan, von heute auf morgen den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen zu haben.

Nach dem Streit um den Ausstieg aus der Atomenergie, bei dem letztlich die Bundesregierung im Herbst 2015 eine Kommission zur Schlichtung eingesetzt hat, soll sich beim Aufstieg aus der Kohlverstromung nicht wiederholen, sagt Gabriel. Die Atom-Kommission soll eine Lösung dafür finden, wie denn nun der Abriss der Atomkraftwerke und die Endlagerung des radioaktiven Mülls finanziert werden können.

Gabriel: „Ich halte nichts von einem Masterplan für den Kohleausstieg“

Einem Masterplan für den Kohleausstieg erklärte Gabriel heute eine Absage. Es sollten Gespräch mit allen Beteiligten stattfinden. Und dann kehrte er doch wieder den SPD-Chef heraus: Das Ende des Braunkohletagebaus etwa in der ostdeutschen Lausitz sei mit ihm nicht zu machen, ohne dass für die ca. 10.000 Beschäftigten dort neue nachhaltige Arbeitsplätze gefunden seien. Eine starke Forderung.

Heute ist es schwer vorstellbar, was dort die fossile Stromerzeugung ersetzen könnte. Klar ist, dass auch der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland sehr hohes Streitpotenzial hat. Denn sicher ist auch: Deutschland wird seine Klimaziele, zu denen sich gerade erst wieder auf der Klimakonferenz in Paris Ende vergangenen Jahres, verpflichtet hat, nicht erreichen, ohne aus der fossilen Stromerzeugung auszusteigen. Sicher, auch Verkehr und Landwirtschaft, wie Gabriel betont, müssen mehr zum Klima beitragen. Dennoch werden wir aus dem schnellen Ausstieg aus der Kohlverstromung nicht vorbeikommen.

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