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CDU Merz zur Frauenquote in der CDU: „Ich bleibe skeptisch“

Für den CDU-Politiker ist eine Frauenquote in der Partei nicht die beste Lösung. Den Vorschlag der Satzungskommission lehnt er aber nicht grundsätzlich ab.

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„Keine Frage: Die CDU hat Nachholbedarf“, sagt der 64-Jährige. Quelle: Reuters

Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz, hat zurückhaltend auf den Kompromiss der Parteispitze für eine schrittweise Frauenquote von 50 Prozent bis 2025 reagiert. „Ich bleibe skeptisch“, sagte er Focus Online. „Quoten sind allenfalls die zweitbeste Lösung.“ Er lehnte den Vorschlag der Satzungskommission aber nicht von vornherein ab. Vielleicht gebe es bessere Lösungen.

„Jetzt kommt es darauf an, mit der Partei gemeinsam eine wirklich tragfähige und konsensfähige Antwort zu finden“, sagte Merz. „Aber fest steht: Wir müssen hier vorankommen.“ Es gehe um eine Lösung, die von möglichst vielen mitgetragen werde. Zur Ausgangslage sagt der 64-Jährige: „Keine Frage: Die CDU hat Nachholbedarf.“

Die Struktur- und Satzungskommission der CDU hatte sich am Mittwoch nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei der Frauenquote verständigt. Die Quote soll für Vorstandswahlen ab der Kreisebene gelten. Die endgültige Entscheidung muss aber der Parteitag im Dezember treffen, bei dem auch ein neuer CDU-Vorsitzender gewählt werden soll.

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen, der sich wie Merz um den Parteivorsitz bewirbt, hat sich bereits hinter den Kompromiss der Parteispitze gestellt. „Ich unterstütze den gefundenen Kompromiss“, sagte Röttgen, der auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember in Stuttgart Nachfolger von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer werden will, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er fügte hinzu: „Er reicht aber nicht, um mehr Frauen für die CDU zu gewinnen.“

Röttgen sagte über die Erfolgschancen des Quotenvorschlages auf dem Parteitag: „Ich glaube, dass der Kompromiss auch auf dem Parteitag breit getragen wird.“ Er forderte zugleich aber auch, die CDU müsse die besonderen Belange von Frauen thematisch und in der Parteiarbeit zu einem dauerhaften Schwerpunkt machen.

„Ganz wichtig dabei ist die Vereinbarkeit von Familie – sowohl mit Beruf als auch mit ehrenamtlicher Parteiarbeit“, sagte Röttgen. Die Delegierten in Stuttgart würden das Thema sicherlich noch einmal intensiv diskutieren.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der ebenfalls kandidiert, hat sich öffentlich bisher nicht zum Quoten-Kompromiss geäußert.

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