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CDU Angela allein zu Haus

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Schwarz-Grün scheitert an Energiewende

Noch in der Wahlnacht fabulierte Grünen-Anführer Jürgen Trittin von „100 Prozent erneuerbare Energien“, als ob es Windstille und sonnenlose Nächte nicht gäbe. Hinter der plakativen Formel steht aber die bittere Realität: Mehr Sonnen- und Windstrom treiben die Stromkosten, die jetzt schon immer mehr Haushalte in den Ruin treiben, nur noch weiter in die Höhe. Merkel muss die Richtungsänderung in der Energiewende jetzt angehen. Sie muss den Ausbau der Teuer-Energien begrenzen, die Solar- und Windprofiteure an den exorbitanten Mehrkosten für den Ausbau der Netze heranziehen und sie muss fossile Kraftwerke wieder in die Rentabilität führen.

Dieses Programm aber wäre das Suizid-Projekt für die ohnehin angekränkelten Grünen, denen obendrein noch ein massiver und erbitterter Führungsstreit ins Haus steht.

Die SPD hingegen steht für einen pragmatischen Energiekurs. Im WirtschaftsWoche-Interview formulierte Parteichef Sigmar Gabriel einen gangbaren Weg, dem auch Bürger und Wirtschaft gleichermaßen folgen könnten: „Die Produzenten von Ökostrom müssen mit in die Netzverantwortung hinein und ran an den Markt“, sagt Gabriel. Und er sieht auch: „Man kann nicht gleichzeitig aus der Atomenergie und der Kohle aussteigen.“ Eine Erkenntnis, der sich die Grünen ewig verweigern werden.

Eine Wende in der Energiewende mit der SPD wäre also möglich – und damit auch die große Koalition durchaus machbar. Trotzdem hofften noch in der Wahlnacht viele führende Sozis auf eine absolute Mehrheit der Union. Sie fürchten die große Koalition wie einen Opfergang. Denn wenn die SPD in der Sozialpolitik auf einem halbwegs realistischen Kurs bleibt, bleibt sie das Opfer im Überbietungswettbewerb mit den Linken.

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Das ist das Trauma der SPD: Was immer sie aus dem sozialpolitischen Füllhorn über die vermeintlichen Randgruppen schüttet – Gysi und seine Genossen werden sich als Rächer der Mühseligen und Entrechteten aufspielen und ein Vielfaches der versprochenen Leistungen fordern.

Wieder Juniorpartner in einer Koalition mit einer kraftstrotzenden Union ist eine Vorstellung, die gerade an der sozialdemokratischen Basis verhasst und gefürchtet ist. Die SPD-Linke hat deshalb schon angefangen, die inhaltlichen Preise für ein mögliches Bündnis ziemlich hochzutreiben. Wenn die SPD-Spitze beim Parteikonvent am Freitag für diese Option werben will, dann muss sie sehr gute Argumente vorbringen.

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