Auftakt der Demonstration in Berlin: Rund 1000 Menschen versammelt

Die Polizei hatte bis zuletzt noch versucht, die Proteste zu verhindern. Innensenator Geisel fürchtet nun, dass es bei den Demos zu Gewalt kommen könnte.

Eine erste große Kundgebung war von der Polizei wegen nicht eingehaltener Abstandsregeln aufgelöst worden.

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Die Berliner Polizei hat sich auf einen Großeinsatz zur Demonstration gegen staatliche Corona-Auflagen vorbereitet. Vor dem Brandenburger Tor standen am frühen Samstagmorgen bereits zahlreiche Polizeifahrzeuge. „Die Nacht war überwiegend ruhig“, sagte Polizeisprecher Thilo Calblitz. An mehreren Versammlungsorten seien bereits Polizeikräfte im Einsatz.

Die Initiative Querdenken plant am Samstagvormittag einen langen Demonstrationszug und eine Kundgebung, für die rund 22.000 Menschen angemeldet waren. Die Versammlungen können laut Gerichtsurteil stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am frühen Samstagmorgen in zweiter Instanz, dass das zuvor erlassene Verbot der Polizei keinen Bestand hat. Diese Entscheidung ist rechtskräftig.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Demonstranten gegen staatliche Corona-Auflagen derweil dazu aufgerufen, den Infektionsschutz nicht zu vernachlässigen. Er äußerte zudem die Sorge, dass es bei Veranstaltungen zu Gewalt kommen könnte. Zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin in der Nacht zum Samstag sagte Geisel: „Das Gericht gibt den Versammlungsteilnehmern damit eine zweite Chance zu zeigen, dass sie sich an die Auflagen halten. Es liegt jetzt an den Demonstrierenden das auch unter Beweis zu stellen.“

An der Pandemie-Situation habe der Gerichtsbeschluss nichts geändert, sagte der Innensenator. „Ich erwarte deshalb von den Menschen, die in Berlin demonstrieren, dass sie alles für den Infektionsschutz tun. Und dass sie es friedlich tun“, teilte er mit. „Denn große Sorge bereitet mir nach wie vor die europaweite Mobilisierung unter Rechtsextremisten, die unabhängig von der Verbotsdiskussion im Vorfeld stattgefunden hat. Ich appelliere an alle, sich gewaltfrei in Berlin zu versammeln.“

Insgesamt sollen rund 3000 Polizisten am Samstag bereit stehen. Im Regierungsviertel waren bereits vor Tagen Absperrgitter bereitgestellt worden. Bereits am Freitagabend hatten sich Demonstranten am Brandenburger Tor versammelt und gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert.