Bundeskanzlerin Angela Merkel will eine Verlängerung der Abstands- und Hygieneregeln in der Coronakrise. Die zentralen Verhaltensvorgaben müssten auch nach dem 5. Juni gelten, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Mindestabstand, Kontakteinschränkungen und Hygieneregeln müssten verbindlich geregelt und weiter durchgesetzt werden.
„Wir wollen Fortschritte, die wir gemeinsam erreicht haben, nicht gefährden.“ Die derzeit geltenden Beschränkungen würden ohne Verlängerung Anfang Juni auslaufen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte dagegen angekündigt, die Regeln sollten in seinem Land dann außer Kraft gesetzt und gegebenenfalls durch lokale Regelungen ersetzt werden.
Seibert sagte weiter, Kanzleramtsminister Helge Braun berate derzeit mit den Ländern, wie es nach dem 5. Juni weitergehen solle. Ziel sei es, sich weiter auf einen gemeinsamen Pfad zu verständigen mit grundsätzlichen Regeln zu verständigen. Regionale Abweichungen könne es aber geben.
Das sogenannte Corona-Kabinett tagte anders als geplant am Montag doch nicht, wie Seibert bestätigte. „Die dabei vorgesehen Themen waren noch nicht auf Ministerebene entscheidungsreif“, sagte er. Mit dem Vorstoß Ramelows habe dies nichts zu tun. Die Themen, die Seibert nicht genauer benannte, seien nun für die reguläre Sitzung der Minister am Mittwoch vorgesehen.
Einem Medienbericht zufolge will der Bund den Ländern ab dem 6. Juni eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen empfehlen. Er setze aber weiter auf Kontaktbeschränkungen und eine Maskenpflicht sowie eine Personenbegrenzung bei privaten Zusammenkünften, berichtete „Bild“ unter Berufung auf eine Beschlussvorlage. Kanzleramtschef Braun schlage darin vor, dass private Treffen im Freien mit maximal 20 Personen und in geschlossenen Räumen mit zehn Personen möglich sein sollen.
