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Coronafolgen Arbeitsagentur benötigt weitere Milliarden für Kurzarbeit

Die mit dem Lockdown verbundene Kurzarbeit wird den Bundeshaushalt weitaus stärker belasten als geplant. Bundesfinanzminister Scholz könnte ein Nachtragshaushalt für 2021 blühen.

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Umfangreiche Kurzarbeit in der Pandemie hat dazu geführt, dass weniger Arbeitnehmer als erwartet bei der Agentur für Arbeit landeten. Quelle: dpa

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veranschlagt für Kurzarbeiter-Geld weitere 6,3 Milliarden Euro. Das teilte ein Sprecher der Behörde mit. Die Planung im vorigen Herbst sei von rund 700.000 Kurzarbeitern im Jahresschnitt ausgegangen. Nun liege die Schätzung aufgrund des Lockdowns bei 1,1 Millionen.

Insgesamt plant die BA für Kurzarbeit und die Erstattung der Sozialbeiträge an die Arbeitgeber nun rund zwölf Milliarden Euro ein. Bis Ende Februar wird die Behörde dafür seit Jahresanfang bereits rund vier Milliarden Euro ausgegeben haben, davon 2,2 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld und rund 1,5 Milliarden Euro für die Erstattung der Sozialbeiträge.

Auf Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steigt damit der finanzielle Druck für einen Nachtragshaushalt für 2021. Im Bundesetat sind zwar Milliardenreserven vorgesehen für die Pandemie-Bewältigung. Aufgrund hoher Kosten etwa für Impfungen, Tests und Wirtschaftshilfen ist aber bereits ein Nachtragsetat in der Diskussion.

Wie die BA weiter mitteilte, hat sie im Jahr 2020 61 Milliarden Euro aufgewendet, um die Folgen der Pandemie am Arbeitsmarkt abzufedern. Im Jahr 2019 lagen die Ausgaben bei 33,2 Milliarden Euro. Die Ausgaben überstiegen zudem den bisherigen Höchstwert aus dem Jahr 2003 (56,8 Milliarden Euro).

Im vergangenen Jahr nahm die Einrichtung zwar 33,7 Milliarden Euro ein. Durch die hohen Ausgaben musste jedoch ein Defizit von 27,3 Milliarden Euro ausgeglichen werden. Knapp 20 Milliarden Euro konnten aus der Rücklage eingesetzt werden, weitere rund 7 Milliarden Euro wurden aus dem Bundeshaushalt zugewiesen.

BA-Finanzvorständin: „Kurzarbeit wirkt“

Die Rücklage, die aus Beitragsgeldern der Arbeitgeber und Beschäftigten angespart wurde, lag laut BA insgesamt bei 25,8 Milliarden Euro. Die noch verbliebenen 6 Milliarden Euro werde eingesetzt, um einen Teil des Defizits im Haushalt 2021 auszugleichen. Zum Jahresende 2021 wird die Rücklage allerdings aufgebraucht sein. Ins Jahr 2022 startet die BA dann ohne finanzielle Reserve.

„Die BA hat im letzten Jahr eine Rekordsumme eingesetzt, um die Folgen der Pandemie für den Arbeitsmarkt abzufedern. Die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld waren historisch hoch. In der Spitze haben wir an einem Tag mehr Kurzarbeitergeld ausgezahlt als im gesamten Jahr 2019“ sagte Christiane Schönefeld, Finanzvorstand der Bundesagentur für Arbeit.

Die Ausgaben aber lohnten sich, denn die Kurzarbeit wirke. „Die Beschäftigten bleiben im Job und sind sofort wieder einsatzfähig, wenn die Betriebe wieder arbeiten können“, so Schönefeld weiter.

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