Man kann der TV-Moderatorin Anne Will sicher vorwerfen, dass sie Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Talkshow am Sonntagabend nicht in die Zange genommen und hartnäckiger nachgefragt hat. Aber langweilig war der Soloauftritt der Kanzlerin trotzdem nicht.
Merkel brauchte keine journalistischen Verhörspezialisten, um der Nation ihre Botschaft zu überbringen – und die ist unvermindert ernst: Die Pandemie nimmt gerade einen neuen Anlauf – und zwar nicht in Form einer dritten Welle, sondern möglicherweise in Form einer neuen Mutation, die am Ende dazu führen kann, dass man eine zweite Impfkampagne braucht, noch bevor die erste abgeschlossen werden kann.
Die Lage, so Merkel, ist schwieriger als je zuvor. Sie droht mit der „neuen Pandemie“ außer Kontrolle zu geraten, wenn wir das Virus und die Schutzmaßnahmen nicht ernst nehmen. In welche Richtung Merkels Bemerkungen gingen, war klar: Gemeint waren die Ministerpräsidenten und ihr Flickenteppich an Öffnungsstrategien und Lockerungsübungen. Wohin dieses Durcheinander führen kann, deutete Merkel nur mit dem Satz an, aber der hatte es in sich: „Ich werde nicht zuschauen, bis wir hunderttausend Infizierte pro Tag haben“. Ein weiteres „öffnen ist jetzt nicht das Gebot der Stunde“.
Ab heute ist also nichts mehr ausgeschlossen, weder Ausgangssperren noch Schulschließungen oder gar Reiseverbote und deren Durchsetzung mit Polizei und Bundeswehr. Der Kanzlerin reicht es, sie hat genug von den stundenlangen Beratungen, dem Verhandeln bis tief in die Nacht und den suboptimalen Ergebnissen, die am nächsten Tag dann schon wieder von irgendeinem Länderchef angezweifelt und mit „regionalen Modellversuchen“ zunichtegemacht werden.
„Testen und bummeln ist nicht die richtige Antwort“, mahnte Merkel. „Ich werde jetzt nicht 14 Tage lang tatenlos zusehen“. Bevor es so weit kommt, wird gehandelt. Das sprach sie zwar so nicht aus, aber es war so gemeint. Gerne mit den Ministerpräsidenten – aber notfalls eben auch ohne sie. Dem CDU-Vorsitzende und NRW-Regierungschef Armin Laschet galt Merkels Tadel ebenso wie dem saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans oder Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller.
Dass die Kanzlerin nach dem Infektionsschutzgesetz und auch nach dem Geist des Grundgesetzes die Macht dazu hat, auch ohne die Länderchefs zu entscheiden, wird von den Juristen im Kanzleramt nicht bezweifelt. Wer wollte es dem Bund verwehren, in einer „Jahrhundertkatastrophe“, wie Merkel sagt, die Bekämpfung der Pandemie an sich zu ziehen?
Eine Mehrheit wäre dabei wohl auf ihrer Seite, aber selbst das scheint ihr nicht mehr so wichtig zu sein. Die Kanzlerin steht nicht mehr zur Wahl und deren Ausgang ist offener denn je – wie anders sollte man ihre Bemerkung verstehen, die Union habe „keinen Rechtsanspruch auf das Kanzleramt“? Dass am Ende ihrer Amtszeit ein Sieg über die Pandemie steht und mit ihrem Namen verbunden wird, ist ihr erkennbar wichtiger als ein Sieg von CDU und CSU.
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