Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt, unter bestimmten Voraussetzungen so bald wie möglich zuerst Grundschulen und die Sekundarstufe I schrittweise zu öffnen. In der am Montag veröffentlichten Stellungnahme der Wissenschaftler, die sich mit weiteren Schritten in der Corona-Pandemie beschäftigt, heißt es unter anderem zu den Voraussetzungen, die Infektionen müssten auf niedrigem Niveau stabilisiert und die bekannten Hygieneregeln eingehalten werden.
Zudem sprechen sich die Experten für eine Masken-Pflicht etwa in Bussen und Bahnen aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Studie der Leopoldina als „sehr wichtig“ für das weitere Vorgehen bezeichnet.
In der Stellungnahme „Die Krise nachhaltig überwinden“ sagen die Experten, dass auch viele weitere Teile des öffentlichen Lebens schrittweise unter bestimmten Voraussetzungen wieder normalisiert werden können. Zunächst könnten etwa der Einzelhandel, das Gastgewerbe und Behörden öffnen. Aber auch private und dienstliche Reisen sowie gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Veranstaltungen könnten wieder stattfinden.
Hierfür müssten jedoch zunächst auch „notwendige klinische Reservekapazitäten aufgebaut“ und auch andere Patienten wieder regulär aufgenommen werden. Als Voraussetzung wird auch jeweils genannt, dass Hygieneregeln diszipliniert eingehalten werden.
Zur Öffnung von Schulen und Kitas heißt es: „Da kleinere Kinder sich nicht an die Distanzregeln und Schutzmaßnahmen halten können, gleichzeitig aber die Infektion weitergeben können, sollte der Betrieb in Kindertagesstätten nur sehr eingeschränkt wiederaufgenommen werden.“
Staatshaushalt wird stark belastet werden
In den Empfehlungen heißt es unter dem Punkt „Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Stabilisierung nutzen“, staatliche Beteiligungen sollten nur im äußersten Notfall zur Stabilisierung von Unternehmen eingesetzt werden. Mit dem Auslaufen der jetzigen gesundheitspolitischen Maßnahmen würden mittelfristig weitere expansive fiskalpolitische Impulse notwendig sein.
Auf der Einnahmenseite könnten dies Steuererleichterungen sein, das Vorziehen der Teilentlastung beim Solidaritätszuschlag oder seine vollständige Abschaffung. Auf der Ausgabenseite seien zusätzliche Mittel für öffentliche Investitionen, etwa im Gesundheitswesen, der digitalen Infrastruktur und im Klimaschutz wichtig. Die Krise erfordere in höchstem Maße ein europäisch-solidarisches Handeln.
Die Experten rufen zudem dazu auf, an der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung festzuhalten. So sei an der Schuldenbremse im Rahmen ihrer derzeit geltenden Regeln festzuhalten. Dies erlaube gerade in so besonderen Zeiten wie der Coronakrise eine deutlich höhere Verschuldung, verlange aber bei der Rückkehr zur Normalität wieder deren Rückführung. Allgemein heißt es in diesem Zusammenhang, die in der Krise getroffenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen müssten so bald wie möglich zugunsten eines nachhaltigen Wirtschaftens im Rahmen einer freiheitlichen Marktordnung rückgeführt oder angepasst werden.
Lehrerverband erkennt großen Nachholbedarf
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, dringt auf gezielte Bemühungen, die durch Schulschließungen in der Coronakrise entstandenen Lernlücken zu schließen. „Ich fürchte, dass bis zu ein Viertel aller Schüler in den vergangenen Wochen von jenen, die andere Voraussetzungen hatten, abgehängt wurde“, sagte Meidinger der „Welt“.
„Dieses Viertel dürfte keine oder nur eine sehr eingeschränkte Beschulung erhalten haben. Die Schere ist in den letzten Wochen zweifelsohne weiter auseinander gegangen.“ Es gehe etwa um Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen, aus schwierigen sozialen Verhältnissen und ohne ausreichende technische Ausstattung.
Meidinger warnte, der Bildungsrückstand für diese rund drei Millionen Mädchen und Jungen wiege immer schwerer, je länger das Homeschooling andauere. Um diese Gruppe müsse man sich verstärkt kümmern. Es sei eine der dringlichsten Aufgaben der Bildungspolitik zu verhindern, „dass die Schulschließungen dazu führen, dass wir eine ganze Generation bekommen, deren Schullaufbahn dauerhaft gefährdet ist“.
Meidinger schlug vor: „Eine Möglichkeit wäre, diese Gruppe bei Öffnung der Schulen vorrangig zu behandeln. Bevor also alle Schüler wieder unterrichtet werden, könnte man mit ihnen zunächst Versäumtes nacharbeiten.“
