Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht nach Gesprächen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte grundsätzliche Übereinstimmung für die Grundstruktur des EU-Wiederaufbaufonds. Nach Gesprächen auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin forderte Merkel am Montag gemeinsame Anstrengungen in der EU, um aus dem humanitären Desaster und der großen wirtschaftlichen Schwäche in Folge der Corona-Pandemie gut herauszukommen.
Die Kanzlerin sagte, der geplante Wiederaufbaufonds müsse etwas Wuchtiges sein, und es sei wichtig, dass dieser nicht verzwergt werde. „Ich weiß nicht, ob wir zu einer Einigung kommen“, warnte sie aber. „Es ist noch nichts sicher. Die Wege sind noch weit, die zu gehen sind.“ Merkel fügte hinzu: „Die Aufgabe ist riesig, und deswegen muss die Antwort auch groß sind.“
An die Adresse der Bundesbürger sagte sie, Deutschland habe wie andere Staaten ein Interesse an einem gut funktionierenden Binnenmarkt in der Union. Sie plädierte dafür, die anstehenden Beratungen in Brüssel in großer Freundschaft und Verbundenheit zu führen.
Italien hat die Corona-Krise mit rund 35.000 Toten besonders hart getroffen, wie Spanien ist das Land möglicher Hauptempfänger der geplanten EU-Hilfen. Die Niederlande gehören mit Österreich, Dänemark und Schweden zu den sogenannten „Sparsamen Vier“, die nicht rückzahlbare Milliardenzuwendungen ablehnen. Von den 750 Milliarden Euro des schuldenfinanzierten Wiederaufbauplans sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite vergeben werden.
Der italienische Ministerpräsident Conte betonte, dass er eine rasche Einigung der EU über einen Wiederaufbauplan verlangt. Je langsamer man reagiere, umso langsamer werde die Erholung vonstatten gehen, sagte er am Montag in Meseberg nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wir müssen schnell handeln, schnell reagieren, denn die Geschichte lehrt uns, die beste Reaktion ist nicht so viel wert, wenn sie zu langsam kommt.“
Europa müsse seine Stimme gut zu Gehör bringen, sagte Conte und warnte: „Wenn wir die Krise einfach so laufen lassen würden, dann hätten wir innerhalb kürzester Zeit eine Zerstörung des Binnenmarktes.“ Die Fragmentierung wäre die logische Konsequenz. „Und das kann in niemandes Interesse sein, nicht mal im Interesse eines Landes wie Deutschland.“
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