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Coronakrise Wirtschaftsverbände sehen Lücke bei Hilfen für Kleinstunternehmen

Betroffene klagen über eine „Mittelstandslücke“ bei den Kreditprogrammen. Die Wirtschaftsverbände fordern mehr Hilfe für Gründer und Selbstständige.

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Anfang Juli starteten die Überbrückungshilfen für den Mittelstand als Teil des Konjunkturpakets. 25 Milliarden Euro stehen zur Verfügung. Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie stellte das Paket damals vor. Quelle: dpa

Wirtschaftsverbände sehen in der Corona-Krise immer noch eine große Lücke bei Hilfen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen. Viele spürten immer härter die Folgen des Lockdowns, heißt es in einem Brief des Verbandes der Gründer und Selbstständigen sowie des Bundesverbands der Freien Berufe an Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Es müsse zu Nachbesserungen bei Hilfsprogrammen kommen, sonst drohe der „Gründergeist“ zu erlahmen. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

Für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer müsse im Rahmen der Überbrückungshilfen ein „Unternehmerlohn“ in angemessener Höhe berücksichtigt werden, heißt es. Erstattet werden bisher für die Monate Juni bis August fixe Betriebskosten wie Mieten oder Pachten, falls es im April und Mai erhebliche Umsatzeinbußen gab. Die Koalitionsspitzen hatten sich darauf geeinigt, die Hilfen bis zum Jahresende zu erweitern.

In dem Schreiben heißt es, ein Verweis auf die Grundsicherung sei für Betroffene nicht passend. Die Beantragung verlaufe extrem aufwendig und bürokratisch. Eine eigenverantwortliche Altersvorsorge führe zumeist zu einer Ablehnung der Anträge.

Bei den Kreditprogrammen der Bundesregierung über die Staatsbank KfW gebe es weiterhin eine „Mittelstandslücke“. Kleinstunternehmer blieben von der zu 100 Prozent abgesicherten Kreditlinie der KfW ausgeschlossen. „Auch hier muss noch eine Lösung gefunden werden.“

Weiter heißt es gerichtet an Scholz: „Auch wenn sie jenseits des politischen Blitzlichtgewitters stehen: Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer gehören ebenso in den öffentlichen Fokus und verdienen Ihre sowie bedürfen Ihrer Aufmerksamkeit.“

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