Crystal-Meth-Verdacht SPD geschockt über Drogengerüchte um Hartmann

Neuer Skandal in der SPD-Fraktion? Ausgerechnet bei ihrem Innenexperten soll die Droge Crystal Meth gefunden worden sein. Es war das Thema auf dem Sommerfest der SPD.

SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann im Jahr 2011. Quelle: dpa

Der Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss vom Mittwoch mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft. Nach dpa-Informationen aus Parlamentskreisen soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden. Hartmann trat noch am Mittwoch als innenpolitischer Sprecher zurück.

„Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die „Bild“-Zeitung über den Crystal-Meth-Verdacht berichtet. Nach dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden. Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste.

Wenige Stunden nachdem die Meldung in die Öffentlichkeit gelangte, öffnete die SPD am Mittwochabend die Tore zu ihrem traditionellen Hoffest an der Spree. Offiziell fiel zwischen Wein, Bier und Gegrilltem kein Wort über den möglichweise nächsten Abgeordnetenskandal nach Sebastian Edathy, inoffiziell herrschte überall unter den mehr als 1500 Gästen Überraschung, Bestürzung, Angst.

So gefährlich ist Crystal Meth

Überraschung, weil keiner der Fraktionskollegen dem ehemaligen Innenexperten eine Verbindung zu Drogen zugetraut hätte, erst recht nicht  - wie nun kolportiert wird – zu Crystal Meth. Bestürzung, weil hier wohl mit großer Wahrscheinlichkeit eine weitere Politikerkarriere beendet sein wird. Und Angst, weil nach den noch zu frischen Erfahrungen der Edathy-Affäre niemand mit Sicherheit sagen kann, ob sich bei der Aufhebung von Hartmanns Immunität alle Eingeweihten korrekt verhalten haben.

Fassungslos blickten gestern viele Genossen nun bereits auf den dritten SPD-Bundestagsabgeordneten nach Jörg Tauss und Edathy, der offenbar mit dem Gesetz in Konflikt gerät. „Ich glaube das noch nicht“, war einer der häufigsten Sätze. Es gelte die Unschuldsvermutung, ein anderer. Einem Fraktionskollege fiel nur ein Wort ein: „Tragödie“.

Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden.“ Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben.

Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Hier steht ein Element, an dem derzeit noch gearbeitet wird. Wir kümmern uns darum, alle Elemente der WirtschaftsWoche zeitnah für Sie einzubauen.

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.

Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%