Abschiebung von Flüchtlingen „fast unmöglich“

Wer einmal im Land ist, dem fallen viele Gründe ein, nicht mehr zurückzugehen. Deshalb sei eine Abschiebung laut Horst Seehofer sehr schwierig. Künftig müsse bereits an den EU-Grenzen angesetzt werden.

Laut dem bayerischen Ministerpräsidenten haben viele eine falsche Vorstellung vom Abschiebeverfahren.

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Berlin Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat vor zu hohen Erwartungen bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gewarnt. Es sei „fast unmöglich, die Migranten wieder zurückzuführen, wenn sie einmal im Land sind“, sagte der CSU-Vorsitzende dem Magazin „Focus“. „In der Frage der Abschiebung herrscht in Deutschland eine große Illusion.“

Es gebe massenhaft Klagen vor Gericht gegen die Abschiebungen. In den meisten Fällen fehlten Papiere, und ohne Papiere nehme das Herkunftsland die Leute nicht zurück. In anderen Fällen lägen gesundheitliche Atteste vor, sagte Seehofer. „Wieder andere haben hier Wurzeln geschlagen und einen Schutzpatron, der sich für ihren Verbleib im Lande einsetzt. Das ist die Realität der Bundesrepublik 2017.“

Künftig müsse daher schon an den EU-Außengrenzen entschieden werden, wer überhaupt einreisen dürfe. „Das ist viel christlicher und humaner, als die Menschen in ganz Europa herumzufahren und ihnen am Ende zu sagen: Ihr dürft nicht bleiben“, sagte der CSU-Vorsitzende.