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CSU-Chef Söder: Kanzlerkandidat muss sich in der Coronakrise bewährt haben

Der CSU-Chef kann sich nur einen guten Krisenführer als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Söder sieht sich aber selbst weiterhin in Bayern.

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CSU-Chef Markus Söder kann sich nur einen Kanzlerkandidaten der Union vorstellen, der sich in der Coronakrise bewährt hat. Wer dabei versage, habe „keinen moralischen Führungsanspruch“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Nur wer Krisen meistert, wer die Pflicht kann, der kann auch bei der Kür glänzen.“

Söder ist nach den Umfragen der Favorit der Bürger für die Unions-Kanzlerkandidatur – klar vor den drei Bewerbern um den CDU-Parteivorsitz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Laschet hat anders als Söder in der Coronakrise einen Lockerungskurs gefahren und ist angesichts der Infektionsausbrüche in seinem Land teilweise in die Kritik geraten.

Zu seinen Ambitionen auf eine Kandidatur befragt, antwortete Söder: „Mein Platz ist in Bayern. Aber ich will als Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitzender meinen Beitrag leisten, dass wir in Deutschland erfolgreich sind.“ Er fügte hinzu: „Die CDU entscheidet allein, wen sie an ihre Spitze wählt. Aber klar ist: Ohne die CSU kann man nicht Kanzlerkandidat werden.“

Die Union müsse sich jetzt für die Zukunft klar aufstellen. „Unsere Aufstellung muss modern sein. Sie muss mit einem liberalen Gesellschaftsbild von Freiheit verbunden sein. Und sie braucht eine nachhaltige Antwort, wie Ökologie und Digitalisierung so zusammengebracht werden, dass unser Land einen Technologie- und Nachhaltigkeitssprung macht und nicht zurückfällt. Gleichzeitig muss sie die Kernkompetenz in der Sicherheit bewahren und neu definieren, wie jetzt in Gesundheitsfragen“, erklärte Söder.

Söder rechnet auch damit, dass weitere Konjunkturhilfen nötig werden – nochmal eine Neuverschuldung von 218 Milliarden Euro wird aus seiner Sicht aber nicht zu stemmen sein. „Ich gehe davon aus, dass wir die Kurzarbeit verlängern müssen“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). Wenn die Mehrwertsteuersenkung Ende des Jahres auslaufe, setzt anschließend die Senkung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Zahler ein. „Wir müssen aber schauen, ob die Mehrwertsteuersenkung in der Kürze der Zeit wirkt. Wir werden auch noch einmal über eine Senkung von Unternehmens- und Energiesteuern reden müssen“, sagte Söder.

Söder kritisiert SPD-Ablehnung für Autokaufprämie

Die bisherigen Maßnahmen verteidigte er unter dem Strich, obwohl er für die Kosten ursprünglich eine Obergrenze von 100 Milliarden Euro gesetzt hatte. „Wiederaufbauen ist zehn Mal schwieriger, als Substanz zu bewahren. Außerdem stehen den hohen Summen auch hohe Rücklagen gegenüber. Im Saldo ist das vertretbar. Aber viel mehr Neues in ähnlicher Dimension wird es nicht mehr gehen“, erklärte Söder.

Er kritisierte abermals, dass die SPD die Forderung Bayerns und anderer Länder nach einer Kaufprämie für abgasarme Verbrenner-Autos abgelehnt hat. „Die Kollegen Stephan Weil aus Niedersachsen, Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg und ich werden im Sommer noch einmal überlegen, ob wir eine Alternative zur Kaufprämie für besonders abgasarme Motoren finden. Ich kann mir eine besondere Unterstützung für die Zulieferer vorstellen, die dem Preisdruck am stärksten ausgesetzt sind“, sagte Söder.

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