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CSU-Landesgruppenchef Dobrindt warnt SPD vor GroKo-Ende wegen Wahlschlappe in Hessen

Die Umfragewerte der Sozialdemokraten sind historisch tief. Sollte die Partei auch bei der Hessen-Wahl schlecht abschneiden, befürchtet Dobrindt einen Ausstieg aus der GroKo.

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Dobrindt warnt SPD vor GroKo-Ende wegen Wahlschlappe in Hessen Quelle: dpa

Berlin Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die SPD im Falle eines schlechten Abschneidens bei der Hessen-Wahl vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition mit der Union gewarnt. Dass es in der SPD angesichts von Umfragewerten von weniger als 15 Prozent im Bund innerparteiliche Debatten gebe, sei zwar nicht überraschend, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagausgabe).

Doch die Kritiker dürften nicht vergessen: „Flucht aus der Verantwortung hat noch nie gegen mangelnde Zustimmung geholfen.“ Regierungsparteien müssten auch in schwierigen Phasen Handlungsfähigkeit zeigen. Die Hessen wählen am Sonntag einen neuen Landtag.

Die Große Koalition habe in den ersten sechs Monaten deutlich mehr erreicht, als viele Koalitionen zuvor, betonte der CSU-Landesgruppenchef: „Inhaltlich ist dieser Koalitionsvertrag besser als der letzte. In der Kommunikation dessen, was wir leisten, müssen wir allerdings besser werden.“

Es sei Aufgabe der Regierungsparteien den Menschen in Zeiten weltweiter Unsicherheit Vertrauen, Verlässlichkeit und Orientierung zu geben. „Dazu gehört neben den großen Zukunftsthemen auch die Entlastung der Menschen in unserem Land“, forderte Dobrindt als Signal an die Bürger: „Ganz oben steht dabei für mich die komplette Abschaffung des Soli.“ Dies trägt die SPD nicht mit.

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