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Cum-Ex-Skandal Merz: „Scholz leidet unter Gedächtnisschwund – oder er lügt“

Olaf Scholz ist der Kanzlerkandidat der SPD bei der kommenden Bundestagswahl. Quelle: via REUTERS

Unglaubwürdig und ungeeignet nennt Friedrich Merz den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Dabei verweist der Wirtschaftsexperte der Union auf dessen Rolle im Cum-Ex-Steuerhinterziehungsskandal.

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Der Wirtschaftsexperte der Union, Friedrich Merz (CDU), hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als unglaubwürdig und ungeeignet für das Amt bezeichnet. Merz sagte der WirtschaftsWoche mit Blick auf Scholz‘ Rolle im Cum-Ex-Steuerhinterziehungsskandal, es sei nicht vorstellbar, dass dieser als Erster Bürgermeister von Hamburg nicht von den Vorgängen um eine Rückforderung zu Unrecht erstatteter Steuern von der Warburg-Bank gewusst habe.

Merz sagte wörtlich: „Es ist absolut unglaubwürdig, dass eine Steuerverwaltung über 40 Millionen Euro Steuerforderung einfach so verjähren lässt.“ Über eine solche Summe könne nur politisch entschieden werden. „Olaf Scholz war mehrfach mit dem Sachverhalt befasst“, sagte Merz. „Entweder leidet er unter Gedächtnisschwund. Dann ist er als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland schon aus diesem Grund ungeeignet. Oder er lügt.“

Die Hamburger Finanzbehörde hatte Steuerforderungen aus illegalen Aktiengeschäften von 47 Millionen Euro im Jahr 2016 an die Privatbank M.M. Warburg verjähren lassen. Scholz, so der Verdacht, könnte darauf Einfluss genommen haben, dass die Steuerbehörde die Millionen nicht von der Bank zurückforderte. Scholz hat dies immer bestritten.

Mehr zum Thema: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist aus Ruinen auferstanden und feiert ein unerwartetes Comeback. Dass die trübe Bilanz des Finanzministers und Vizekanzlers im Wahlkampf bisher kaum eine Rolle spielt, ist sein großes Glück.

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