Demoverbot in Leipzig Gebetsteppiche für Pegida

Der neue Verein um Pegida-Aussteigerin Oertel war mit der Auftaktkundgebung nicht sonderlich erfolgreich. Nun hat das Original zur Kundgebung aufgerufen. Dafür rollte ein Künstler vor der Frauenkirche Gebetsteppiche aus.

175 muslimische Gebetsteppiche liegen avor der Frauenkirche auf dem Neumarkt in Dresden (Sachsen). Quelle: dpa

Das islamkritische Bündnis Legida in Leipzig ist augenscheinlich nicht gegen das von der Stadt verhängte Verbot der für diesen Montag geplanten Demonstration vorgegangen. Bis zum frühen Nachmittag war kein Einspruch eingegangen, teilte das Verwaltungsgericht Leipzig mit.

Auf der Facebook-Seite der Lediga hieß es, man bereite sich nun mit aller Kraft auf die Demonstration am 16. Februar vor. Die Stadt hatte den Aufmarsch am Wochenende wegen eines polizeilichen Notstandes untersagt, fünf Gegenkundgebungen aber genehmigt.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verteidigte die Entscheidung am Montag. Die klare Sicherheitseinschätzung der Polizei sei für ihn bindend, sagte er MDR-Info. „Mit 1000 Beamten lässt sich die Sicherheit der Stadt nicht garantieren.

In Dresden hatten für Montagabend die selbsternannten Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) erstmals seit dem Auseinanderbrechen ihrer Führungsspitze wieder zu einer Kundgebung aufgerufen. Einen Tag nach einer nur mäßig besuchten ersten Veranstaltung der Pegida-Aussteiger um Ex-Sprecherin Kathrin Oertel wurde mit Spannung erwartet, wie viele Menschen das Original vor der Frauenkirche zusammenbringt.

Hooligan-Sympathisanten und Gebetsteppiche in Dresden

Als Redner wurde unter anderem Götz Kubitschek, ein Vertreter der sogenannten Neuen Rechten, erwartet. Außerdem sollte das frühere Hamburger AfD-Mitglied Tatjana Festerling sprechen. Sie hatte im vergangenen Jahr mit Sympathiebekundungen für die Kölner „Hooligans gegen Salafisten“ für Schlagzeilen gesorgt und kam nach Angaben eines AfD-Sprechers mit ihrem Austritt einem disziplinarrechtlichen Parteiverfahren zuvor. Der Auftritt Kubitscheks und Festerlings deutet darauf hin, dass sich Pegida nach der Abspaltung gemäßigter Teile nun deutlicher nach rechts orientieren will.

Das Vokabular von Pegida

Als Zeichen für Offenheit und Toleranz legte der Mannheimer Künstler Kurt Fleckenstein am Montag 175 Gebetsteppiche vor der Frauenkirche aus. Ein weiterer Teppich trug die Aufschrift „Ich glaube an Gott“. „Die Installation richtet sich gegen die Thesen von Pegida“, sagte der 63-Jährige. Mittlerweile hat die Stadt Dresden die Installation des Künstlers entfernen lassen. Mitarbeiter der Stadtreinigung hätten die 175 Gebetsteppiche eingesammelt und mit zwei Lastwagen weggeschafft, sagte Fleckenstein.

„Wie sich die Stadt gebärdet im Umgang mit einer Kunstaktion, die sich kritisch mit Pegida auseinandersetzt, ist ungeheuerlich und entbehrt jeder Rechtstaatlichkeit“, sagte Fleckenstein. Die Aktion sei durch die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit gedeckt gewesen. Er kündigte an, die Stadt wegen der Beseitigung seines Werks auf Schadenersatz zu verklagen. Ein Sprecher der Verwaltung sagte Radio Dresden, die nicht genehmigte „Sondernutzung“ habe nicht geduldet werden können, weil der Platz für eine andere Versammlung vorgesehen gewesen sei.

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Die Frauenkirche sollte während der Pegida-Kundgebung verdunkelt werden. „Wir lehnen es ab, dass die Frauenkirche Dresden als Kulisse für ausländerfeindliche Kundgebungen instrumentalisiert wird“, sagte Pfarrer Sebastian Feydt.

Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes hatten sich im Oktober 2014 in Dresden gegründet und rasch Zulauf erhalten. Auf dem Höhepunkt der Bewegung brachte Pegida 25 000 Leute auf die Straße. Bei der jüngsten Kundgebung am 25. Januar kamen noch 17.000 Anhänger. Kurz darauf spaltete sich die Bewegung. In zahlreichen Städten auch außerhalb Sachsens waren für Montagabend wieder Demonstrationen von Pegida-Ablegern geplant, ebenso wie Gegenkundgebungen.

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