Deniz Yücel Deutsche Botschaft hat keinen Kontakt

Die deutsche Botschaft hat Probleme, Kontakt zum in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel zu bekommen. Dabei hatte Ministerpräsident Yildrim Bundeskanzlerin Merkel genau das telefonisch zugesichert.

Demonstranten halten am 28.02.2017 vor der Türkischen Botschaft in Berlin Schilder mit der Aufschrift

Auch zwei Wochen nach der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in Istanbul hat die deutsche Botschaft keinen direkten Kontakt zu dem Häftling. Das Auswärtige Amt hatte die türkischen Behörden sofort nach der Inhaftierung um die Möglichkeit der konsularischen Betreuung gebeten.

Sie sei bis heute nicht gewährt worden, obwohl der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sie Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich zugesagt habe, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer. „Wir haben einige Mühe, diese Zusage in die Wirklichkeit umgesetzt zu bekommen. Das ist ärgerlich.“

Bei der konsularischen Betreuung geht es vor allem darum, angemessene Haftbedingungen sicherzustellen. Die Türkei ist nicht dazu verpflichtet, sie zu gewähren, weil der „Welt“-Korrespondent Yücel nicht nur deutscher, sondern auch türkischer Staatsbürger ist.

Vor zwei Wochen hatte ein Haftrichter in Istanbul nach 13 Tagen Polizeigewahrsam Untersuchungshaft für Yücel angeordnet. Diese kann fünf Jahre dauern, bis es zur Freilassung oder zum Prozess kommt. Yücel wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen.

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