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Deutsch-türkische Beziehungen Gabriel trifft türkischen Außenminister Cavusoglu

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei war zuletzt schwer belastet. Jetzt kommt Außenminister Cavusoglu zu seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel nach Goslar – und will um einen „Neustart“ werben.

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Der deutsche und der türkische Außenminister wollen das schwer belastete Verhältnis ihrer Länder in Gosla diskutieren. Quelle: AP

Goslar Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) empfängt seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu an diesem Samstag in seiner Heimatstadt Goslar. Die Einladung ist nach Darstellung des Auswärtigen Amtes Teil der beiderseitigen Bemühungen, die deutsch-türkischen Beziehungen allmählich wieder in „ein besseres Fahrwasser“ zu bringen. Bei den Gesprächen soll es den Angaben zufolge auch um schwierige Themen gehen, etwa um den Fall des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel sowie um weitere Haftfälle.

Vor dem Besuch hatte Cavusoglu für einen „Neustart“ im schwer belasteten Verhältnis zu Deutschland geworben. Deutschland und die Türkei sollten ihre Beziehungen, „wie schon seit 300 Jahren, in Freundschaft und Zusammenarbeit“ fortführen, schrieb Cavusoglu in einem Gastbeitrag für die Funke-Mediengruppe. „Das geht jedoch nur, wenn wir die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis durchbrechen.“

Cavusoglus Visite ist ein Gegenbesuch. Der türkische Außenminister hatte Gabriel im vergangenen November im Urlaubsort Antalya empfangen. In Goslar wollen die beiden Minister unter anderem die Kaiserpfalz besuchen, ein Gebäudekomplex aus dem 11. Jahrhundert. Auch ein Spaziergang durch die Altstadt ist geplant.

Die Inhaftierung des Journalisten Yücel ist aktuell der größte Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei. Diese Woche war Bewegung in den Fall gekommen. Die „Welt“ hatte am Donnerstag berichtet, die Regierung in Ankara habe nach neun Monaten ihre Stellungnahme beim türkischen Verfassungsgericht zur Beschwerde Yücels gegen dessen U-Haft eingereicht. Darin würden ihm Terrorpropaganda und Volksverhetzung auf Grundlage seiner Artikel vorgeworfen.

Die „Welt“ berichtete, das Gericht habe Yücel und dessen Anwälten eine Frist von zwei Wochen für eine Reaktion eingeräumt. Danach könnte das höchste türkische Gericht entscheiden, ob Yücel bis zu einem Urteil in einem Verfahren auf freien Fuß gesetzt wird oder ob er in Haft bleiben muss. Die Türkei könnte mit einer Entscheidung durch das Verfassungsgericht einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg zuvorkommen, das im Frühjahr erwartet wird.

Die Türkei fordert von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen die verbotene türkische Arbeiterpartei PKK und gegen Anhänger des islamischen Predigers Fethullah Gülen, den sie für den gescheiterten Putsch von 2016 verantwortlich macht.

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