Deutscher Ärztetag Ärztegewerkschaft ruft Länder zum Erhalt von Notaufnahmen auf

Der Marburger Bund fordert die Erhaltung von Notaufnahmen. Vor dem Deutschen Ärztetag appelliert die Ärztegewerkschaft an die Länder.

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Nach einem Beschluss des gemeinsamen Bundesausschusses soll es künftig weniger Notaufnahmen geben. Der Marburger Bund ist dagegen, da Menschen auch in strukturschwachen Regionen auf eine ausreichende Versorgung angewiesen sind. Quelle: dpa

Erfurt Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat die Bundesländer aufgefordert, Notaufnahmen an ihren Krankenhäusern trotz neuer, strenger Vorgaben zu erhalten. „Auch die Menschen, die kleinere Krankenhäuser in strukturschwachen Gebieten aufsuchen, haben einen Anspruch darauf, im Notfall schnell und gut versorgt zu werden“, sagte Marburger-Bund-Chef Rudolf Henke am Samstag bei der Hauptversammlung der Gewerkschaft in Erfurt. „Die Bundesländer haben es nun ganz maßgeblich in der Hand, den Umfang der stationären Notfallversorgung auch in Zukunft maßgeblich zu bestimmen.“

Hintergrund ist ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses, des höchsten Entscheidungsgremiums des Gesundheitswesens, von Mitte April. Patienten werden in Notfällen demnach künftig voraussichtlich weniger Krankenhäuser vorfinden, die offiziell für solche Situationen eingerichtet sind. Von den heute 1748 Krankenhäusern sollen künftig nur noch 1120 entsprechende Zuschläge bekommen. Somit könnten 628 Häuser aus der Notfallversorgung herausfallen.

Viele Kliniken würden künftig keine Zuschläge zur Notfallversorgung mehr erhalten, weil sie Mindestvorgaben des Bundesausschusses nicht erfüllten, sagte Henke. „Das darf aber nicht das letzte Wort in dieser Angelegenheit sein.“ So hätten die Krankenhausplanungsbehörden der Länder etwa bei regionalen Besonderheiten die Möglichkeit, weitere Krankenhäuser als Spezialversorger auszuweisen, die an der Notfallversorgung teilnehmen.

Henke griff den Bundesausschuss, ein Gremium aus Ärzten, Krankenhäusern, Krankenkassen und unparteiischen Mitgliedern, scharf an. Wolle dieser weiterhin Legitimität beanspruchen, müsse er sich an demokratische Gepflogenheiten halten. Bei der Notfallversorgung habe er es an Transparenz fehlen lassen. Am kommenden Dienstag beginnt in Erfurt der Deutsche Ärztetag.

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