Berlin Die Bundesregierung hat nach Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen „wichtigen nationalen Schritt“ hin zu einer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa unternommen. Nach Angaben der CDU-Politikerin beschloss das Kabinett am Mittwoch in Berlin ein Eckpunktepapier zur deutschen Beteiligung an der Bildung einer europäischen Verteidigungsunion.
Bei der militärischen Zusammenarbeit sei seit Jahrzehnten zu wenig vorangekommen, sagte von der Leyen. Sie beklagte, dass Europa in der Sicherheitspolitik zersplittert sei. „Das ist kleinteilig, zersplittert, sehr teuer und wenig abgestimmt.“ Nötig seien nun gemeinsame Systeme und Plattformen.
Mit dem Papier signalisiere Deutschland den Willen zur militärischen Zusammenarbeit in der EU, sagte ein Regierungssprecher. Gegen Jahresende soll dann das neue System für eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) in der Sicherheitspolitik geschaffen werden.
Über Pesco werden sich interessierte Staaten freiwillig verpflichten können, in der Verteidigungspolitik voranzuschreiten und ausgesuchte Projekte gemeinsam umzusetzen. Von der Leyen nannte als Beispiele ein verlegbares Krankenhaus, ein Logistiknetz, eine gemeinsame Offiziersausbildung oder ein Trainingscenter für Missionen.
