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Die SPD und die GroKo Nein, jein, ja vielleicht

Martin Schulz Quelle: dpa

Es gibt viele inhaltliche Gründe gegen eine große Koalition. Aber das wichtigste Argument gegen Schwarz-Rot: Die SPD ist in einem desolaten Zustand.

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Es ist in diesen Tagen viel daran erinnert worden, wir souverän und klug, wie entschieden und fokussiert Sigmar Gabriel eine widerwillige SPD im Jahr 2013 in die große Koalition führte. Der ehemalige Parteichef mag für viele Genossen mittlerweile ein rotes Tuch sein, doch selbst seine größten Kritiker erkennen an, dass er damals die Kunst der Führung beherrschte.

Martin Schulz, sein Nachfolger, ist der viel beliebtere Vorsitzende  – sollte er allerdings von Führungskunst auch etwas verstehen, dann versteckt er dieses Talent meisterlich. Nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen wurden die Sozialdemokraten auf dem offenen politischen Felde vorgeführt -  und zwar von niemand anderem als ihnen selbst.

Schulz hatte keinen Plan B für den Fall, dass das Dreierbündnis tatsächlich scheitern würde. Und als er plötzlich doch diesen Plan B entwickeln musste, tappte er umher wie im dunklen Wald. Zuerst bekräftigte er den Entschluss vom Wahlabend, in die Opposition zu gehen. Dann las der Bundespräsident die Leviten. Danach begann das fürchterlich verstockte Beidrehen  unter wortreichen Bekundungen, ein Beidrehen sei ja noch kein Andocken. Nein, jein, ja vielleicht – so klingt die SPD.

Martin Schulz ist als Vorsitzender zu stark, um gestürzt zu werden und zu schwach, um zu führen. All das verheißt nichts Gutes für die nun beginnenden Sondierungsgespräche. Man sei stolz, man habe keine Angst, das war auf dem Parteitag viel zu hören. Das glatte Gegenteil ist der Fall. Die Sozialdemokratie beugt sich unter der Last der zu treffenden Entscheidungen.

Die SPD schlingert Richtung GroKo

Keiner der Spitzengenossen hat einen glaubhaften Plan, wie man aus einer erneuten großen Koalition gestärkt hervorgehen könnte. Die meisten wissen außerdem, dass das inhaltliche Angebot nicht mal die Güte hat, das die Genossen an der Basis begeistern könnte. Nur deshalb wird der Bürgerversicherung, dem „Ende der Zweiklassen-Medizin“, gerade so viel Aufmerksamkeit geschenkt. Da riecht wenigstens etwas nach kleiner Sozialrevolution.

Ansonsten: Sachgrundlose Befristungen abschaffen, mehr Geld für Schulen, Pflegekräfte, Polizisten und Europa. Und natürlich, auch für die Rentner. Das ist Genossenprogramm pur, hergebracht, traditionell, langweilig – ohne Esprit und Funkeln, meistens teuer und manches sogar zweifelhaft. Von spannenden Ideen wie dem individuellen Chancenkonto für Weiterbildung hingegen ist nach der Wahl so gut wie nichts mehr übrig geblieben. Fortschritt, Aufbruch und Mut haben bei der SPD keine Lobby mehr. Sie hätte einer Koalition mit der Union außer ihren Stimmen nichts zu geben.

Und die Alternative? Ist auch keine echte Option. Eine Minderheitsregierung oder Tolerierung dürfte für die Union nicht in Frage kommen, blieben also Neuwahlen. Wer aber sollte dann für die SPD antreten? Noch einmal Martin Schulz, der 20-Prozent-Mann? Wohl kaum. Doch auch Andrea Nahles hat zuletzt mit ihrem Reigen an „Bätschi“-, „Kacke“- und „In die Fressse“-Sprüchen gezeigt, dass man eine makellose Ministerbilanz haben kann und dennoch (noch) nicht die Reife für eine Kanzlerkandidatur.

Blieben für die SPD Manuela Schwesig und Olaf Scholz. Schwesig müsste zunächst in Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass ihr nicht nur die Herzen der SPD zufliegen, sondern die der Wähler. Und Olaf Scholz – derjenige aus der Führungsriege, der am ehesten aus Kanzlermaterial ist –  wurde gerade erst auf dem Parteitag mit einem 50-plus-x-Ergebnis als Parteivize gedemütigt.

Was also: Nein, jein, vielleicht doch ja? Am liebsten würde die SPD auf diese Frage überhaupt keine Antwort geben.

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