Berlin Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die deutschen Autohersteller aufgefordert, ihren Widerstand gegen teure Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen zur Schadstoffminderung aufzugeben. Sie wiederholte am Freitag im Deutschlandfunk ihre Darstellung, dass das bisher Zugesagte, wie etwa Software-Updates, nicht ausreiche, um die Gefahr von Fahrverboten in etlichen Städten wegen zu hoher Stickoxid-Werte zu bannen. „Die deutsche Automobilindustrie hat doch ganz sicher ein ureigenes Interesse daran, Vertrauen der Kundinnen und Kunden zurückzugewinnen“, sagte sie. „Und dafür ist das, was bisher angeboten worden ist, einfach noch nicht ausreichend.“
Hendricks äußerte die Hoffnung, dass beim angekündigten zweiten Diesel-Gipfel im Herbst, an dem auch Kanzlerin Angela Merkel teilnehmen wird, über Nachrüstungen entschieden wird. Sie wies den Vorwurf zurück, mit dem Thema Diesel-Schadstoffe Wahlkampf zu machen. Auch die Kritik, etwa von Seiten des Bundesverkehrsministeriums und der CSU an den kürzlich vorgelegten Zahlen des Umweltbundesamts an den Auswirkungen des ersten Diesel-Gipfels, sei nicht gerechtfertigt. Mit Ideologie habe das nichts zu tun. Das Amt nenne nur die Dinge beim Namen.
Klar sei, das Fahrverbote noch nicht auszuschließen seien. Daher kümmere sich eine der eingesetzten Arbeitsgruppen ausdrücklich darum, wie und auf welche Weise Nachrüstungen an den Autos vorgenommen werden könnten. „Die Frage ist weiterhin offen.“
Das Umweltbundesamt war Mitte der Woche in einer Studie Hendricks zu dem Ergebnis gekommen, dass die von der Branche zugesagten Software-Updates nicht ausreichen, damit in den von einer erhöhten Stickoxid-Belastung betroffenen Städten der zulässige Jahresmittelwert eingehalten werden kann. Damit drohen dort weiterhin Fahrverbote.
