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Diesel Fahrverbote in Köln und Bonn werden wahrscheinlicher

In Köln und Bonn könnten die nächsten Dieselfahrverbote kommen. Noch am Donnerstag könnte ein Urteil zu den umstrittenen Maßnahmen fallen.

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Diesel: Fahrverbote in Köln und Bonn werden wahrscheinlicher Quelle: dpa

Köln Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn werden wahrscheinlicher. In einem Verfahren vor dem Kölner Verwaltungsgericht sagte der Vorsitzende Richter Michael Huschens, man denke über ein streckenbezogenes Verbot in Bonn sowie eine zonale Einschränkung in Köln nach. „Das Kind liegt seit neun Jahren im Brunnen“, so Huschens.

Und je länger es im Brunnen liege, desto härtere Maßnahmen müssten ergriffen werden. Dabei verwies Huschens auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar, das Diesel-Fahrverbote für grundsätzlich zulässig erklärt hatte.

Vor einem Urteil wollte sich das Gericht aber noch beraten. Nach den Überlegungen des Richters stellten Vertreter des zuständigen Regierungsbezirks infrage, ob dies verhältnismäßig wäre. Das Urteil dürfte noch am Donnerstag folgen.

Die Deutsche Umwelthilfe klagt auf eine Änderung der Luftreinhaltepläne in Köln und Bonn. In der Domstadt wird der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) deutlich überschritten – statt der erlaubten 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittelwert waren es 2017 bis zu 62 Mikrogramm. In Bonn lag der Wert bei bis zu 47 Mikrogramm. Aus Sicht der Umwelthilfe sind Fahrverbote das einzig wirkungsvolle Mittel, um die Luftverschmutzung in den Griff zu bekommen.

Vertreter des zuständigen Regierungsbezirks betonten vor Gericht, dass alternative Maßnahmen wie bessere Ampelschaltungen und modernere Fahrzeuge den Schadstoffgehalt absenken würden. Huschens sagte hingegen, es gehe um die Gegenwart und nicht um „Zukunftsmusik“. Ein Urteil noch am Donnerstag ist wahrscheinlich.

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