Berlin Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. „Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören“, sagte er der dpa. Opposition sei sehr wichtig, aber er kämpfe schon lange darum, Mitte-Links-Bündnisse auf allen Ebenen hinzubekommen. Über neue „linke Mehrheiten“ wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert.
Die außenpolitischen Unterschiede zwischen Grünen, SPD und Linker sieht Bartsch nicht als unüberwindbares Hindernis für ein solches Bündnis. Diese Fragen stellten sich im Moment gar nicht, aber „Koalitionsverhandlungen sind immer Kompromiss und bisher hat die Linke überall, wo sie in Koalitionsverhandlungen war, Kompromissfähigkeit bewiesen“. Die Linke spricht sich in ihrem Parteiprogramm für eine Auflösung der Nato aus und lehnt außerdem Auslandseinsätze der Bundeswehr im Gegensatz zu SPD und Grünen kategorisch ab.
Ein „zentrales gemeinsames Projekt“ von Grünen, SPD und seiner Partei könnte nach Ansicht des Linksfraktionschefs die von allen drei Seiten propagierte Einführung einer Kindergrundsicherung werden. Die Zahl der Kinder, die arm oder von Armut bedroht seien, nehme jedes Jahr zu. Es sei eine zentrale Aufgabe der Parteien, die dem Sozialstaat verpflichtet sind, hier etwas zu tun. Die Frage, ob ihm eine Kanzlerin Annalena Baerbock oder ein Bundeskanzler Robert Habeck lieber wäre, quittiert Bartsch mit einem Lachen und dem Wort: „Doppelspitze“.
Bei der SPD drehen sich nach dem Rücktritt von Andrea Nahles viele Diskussionen um die Parteispitze. Hubertus Heil wiederum wird Nahles nicht beerben. „Ich habe nicht vor, zu kandidieren – ich weiß aber, wen ich will“, sagte der Bundesarbeitsminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag).
Zu seinem Favoriten äußerte sich Heil nicht. Er machte aber deutlich, dass der neue Parteichef oder die neue Parteichefin „Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß“ bräuchten. Heil fügte hinzu: „Bei der Wahl des Vorsitzenden lassen sich personelle und programmatische Fragen nicht trennen – das zu glauben, wäre naiv.“
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die SPD kommissarisch von einem Trio aus stellvertretenden Parteivorsitzenden geführt. Heil war in Parteikreisen als möglicher Nahles-Nachfolger gehandelt worden.
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich geht davon aus, dass die Nahles-Nachfolge über eine Urwahl entschieden wird. Die Stimmung sei entsprechend, sagte Mützenich im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks. Das zeige auch die Rückmeldung vieler Parteimitglieder in sozialen Medien. Mit Blick auf eine mögliche Doppelspitze wollte sich der Fraktionschef nicht festlegen: „Ich möchte mich an Personen orientieren, an Teams, die sich dann herauskristallisieren.“
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