Berlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts des rasanten digitalen Wandels vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. „Die Wellen der technologischen Innovation wirken immer schneller, greifen immer tiefer ein in alle Bereiche von Wirtschaft und Arbeitsplätze“, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin bei einem Festakt zu „100 Jahre Sozialpartnerschaft“ zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften.
Die Digitalisierung sei eine riesige Herausforderung. „Wir erwarten in den kommenden Jahrzehnten doch wahrscheinlich eine gewaltige Veränderung unserer Arbeitswelt“, sagte Steinmeier. Er nehme Prognosen ernst, die vor allem vor einer Polarisierung der Arbeitswelt warnten. Während Einkommen bei Hochqualifizierten weiter stiegen, bestehe die Gefahr, dass für weniger qualifizierte Tätigkeiten am Ende weniger Lohn bleibe.
Im Jahr 1918 hatten Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften erstmals eine umfangreiche Kollektivvereinbarung geschlossen – das sogenannte Stinnes-Legien-Abkommen. Es sah unter anderem die Einführung des 8-Stunden-Tages vor.
Arbeitgeber, Gewerkschaften, Politik und Wissenschaft müssten Sorgen von Menschen ernst nehmen und offene Fragen etwa zur sozialen Sicherheit gemeinsam angehen, sagte Steinmeier. „Wenn wir diese Fragen gemeinsam beantworten, dann nehmen wir auch denjenigen den Wind aus den Segeln, die derzeit mit Zukunftsängsten und Untergangsszenarien politische Stimmung machen.“
Es dürfe nicht passieren, dass die Debatte auseinanderdrifte – zwischen einer digitalen Avantgarde, die den technologischen Fortschritt vorantreibe und von ihm profitiere, und den sozialen und politischen Organisationen und Institutionen, die den gesellschaftlichen Folgewirkungen dieses Wandels „nur noch hinterherräumen müssen“.
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, sagte, es gehe vor allem darum, die Tarifbindung von Unternehmen wieder zu stärken. Seit Jahren sinkt diese Zahl der tarifgebundenen Firmen mit einem Haus- oder Flächentarifvertrag. Verdi-Chef Frank Bsirske sagte, angesichts der dramatischen Tarifflucht vieler Unternehmen sei es an der Zeit, die Tarifbindung deutlich zu stärken.
Er schlug vor, einen Teil des tarifgebundenen Arbeitsentgeltes steuerfrei zu stellen. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer sprach von großen Herausforderungen. Es gehe darum, die Tarifautonomie wieder zu verbreitern. Steinmeier würdigte die Sozialpartnerschaft von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften. Davon profitiere Deutschland vor allem in Krisen. Es gehe nun darum, einen neuen Anlauf zu nehmen, um diese Partnerschaft zu stärken.
