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Digitalpakt Mittel fließen nur langsam an Schulen

Von mehr als fünf Milliarden Euro wurden bislang erst knapp 400 Millionen Euro bewilligt. Die Bundesbildungsministerin sieht die Länder aber in der Pflicht.

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Über den Digitalpakt stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln, Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung. Quelle: dpa

Mehr als ein Jahr nach Inkrafttreten des „Digitalpakts Schule“ fließen die Mittel aus dem 5,5-Milliarden-Euro-Topf weiter nur langsam ab. Nach einer Umfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) unter den 16 Bundesländern wurden bisher lediglich 390 Millionen Euro bewilligt. Die schlechte digitale Ausstattung vieler Schulen ist während der Coronakrise noch einmal stärker ins Blickfeld gerückt als zuvor.

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung. Von den Ländern kommen weitere 500 Millionen dazu. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat wiederholt deutlich gemacht, dass sie bei der Umsetzung des Pakts vor allem die Länder in der Pflicht sieht.

Der Deutsche Lehrerverband reagierte empört auf die Zahlen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger bezeichnete die Höhe der bewilligten Mittel als „beschämend“. Es gebe natürlich Erklärungen dafür und auch die Coronakrise gehöre dazu. „Aber das entschuldigt es nicht.“ Meidinger befürchtet, dass die Schulen auch im Herbst nicht besser dastehen werden.

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