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Dobrindt gegen höhere Steuer Diesel darf billig bleiben

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt weist Forderungen des Umweltbundesamtes nach einer Erhöhung der Steuer auf Diesel zurück. Es gebe überzeugende Gründe, weiter auf den Kraftstoff zu setzen.

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Ein Preis von 92,9 Cent je Liter Diesel – so lockte eine Freie Tankstelle in Sehnde in der Region Hannover (Niedersachsen) die Autofahrer. Quelle: dpa

Berlin Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen des Umweltbundesamtes nach einer höheren Besteuerung von Diesel eine Absage erteilt. „Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern“, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung. „Es gibt überzeugende Gründe, weiter auf den Diesel zu setzen.“ Die Diesel-Technologie leiste durch die CO2 Einsparung einen wertvollen Beitrag, Klimaziele zu erreichen. Diesel werde als hoch effiziente Kraftquelle nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen, fügte der CSU-Politiker hinzu.

Wegen des Ausstoßes an Stickoxiden hatte die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, eine Anhebung der deutlich niedrigeren Diesel-Steuersätze für Privat-Pkw auf das Niveau von Benzin vorgeschlagen. Die Transportbranche sollte nach den Vorstellungen des UBA vorerst verschont bleiben. Außerdem schlägt Krautzberger ein Innenstadt-Verbot für Diesel-Fahrzeuge vor. Dazu sagte Dobrindt der Zeitung: „Vorschläge, die Diesel-Technologie aus den Innenstädten zu verbannen, halte ich für abwegig.“

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