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Eine-Million-Euro-Marke geknackt Viele ungültige Stimmen bei SPD-Mitgliedervotum

An diesem Donnerstag endet die Abstimmung der SPD-Basis über die Große Koalition. Die Beteiligung übertrifft die Erwartungen der SPD-Spitze deutlich - allerdings fehlt oft die eidesstattliche Erklärung.

Ein Flyer der SPD zum Mitgliederentscheid. Das Votum fand mehr Teilnehmer, als erwartet. Quelle: dpa

Etwa jede zehnte Stimme beim Mitgliedervotum der SPD soll ungültig sein, weil die eidesstattliche Erklärung fehlt, berichtet die "Welt" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf erste Hochrechnungen aus SPD-Kreisen.

Mit mehr als 300.000 SPD-Mitgliedern gibt es kurz vor dem Abstimmungsende eine überraschend hohe Beteiligung am Votum über eine große Koalition, davon wären dann 30.000 Voten ungültig. Mit rund 63 Prozent haben dabei fast zwei Drittel der knapp 475.000 stimmberechtigten Genossen ihr Votum abgegeben, wie die SPD am Mittwoch mitteilte. Bis Donnerstag um Mitternacht müssen die Briefe mit einem Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag mit der Union eingetroffen sein. Am Samstag werden die Stimmen von 400 freiwilligen Helfern ausgezählt und das Ergebnis verkündet.

Es ist verbindlich für die Parteiführung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte am Mittwoch die starke Beteiligung der SPD-Mitglieder an der Abstimmung über den schwarz-roten Koalitionsvertrag als „sehr erfreulich“. SPD-Vize Manuela Schwesig betonte im Kurznachrichtendienst Twitter, der Mitgliederentscheid sei jetzt schon erfolgreich.

Am Ende könnte die Beteiligung die 70-Prozent-Marke erreichen. Das Quorum von rund 95.000 teilnehmenden Mitgliedern wird jetzt schon klar erfüllt. Die Kosten sind aber höher als ursprünglich angenommen. Statt der zunächst angegebenen Kosten von einer Million Euro beläuft sich die Summe für den Versand des Koalitionsvertrags, Briefwahl, Auszählung, Werbung und Regionalkonferenzen auf über 1,6 Millionen.

Für das 150-jährige Jubiläum der deutschen Sozialdemokratie wurden bereits rund 3,8 Millionen Euro ausgegeben, so dass zusammen mit den 23 Millionen Euro für den Wahlkampf in diesem Jahr fast 29 Millionen Euro für diese drei Komplexe ausgegeben wurden. „Ein Minus müssen wir nicht verzeichnen“, betonte aber Schatzmeisterin Barbara Hendricks. „Wir haben durch strikte Kostenkontrolle erreicht, in unserem geplanten Budget zu bleiben“, sagte Hendricks.

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