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Einkommen Wie sich die Änderungen bei Steuern und Abgaben auswirken

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Doch die Chancen stehen schlecht. Mehr noch: Die aktuellen Steuersenkungen dürften bald von steigenden Sozialabgaben aufgefressen werden und konjunkturell verpuffen. Denn die Lage der Sozialkassen ist desaströs. Mindestens 16 Milliarden Euro muss der Bund 2010 in die Arbeitslosenversicherung pumpen. Weitere vier Milliarden fließen an die gesetzlichen Krankenkassen, von denen trotzdem viele bald Zusatzbeiträge von den Versicherten verlangen dürften. Ab 2011 muss der Bund im Vorgriff auf die ab 2016 geltende Schuldenbremse die Subventionen deutlich zurückfahren. Allein der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung, so rechnet das Institut für Weltwirtschaft vor, könnte dann von 2,8 auf 4,5 Prozent steigen.

Schon 2010 greift die Regierung vielen Arbeitnehmern zugunsten der Sozialkassen in die Tasche: Die Beitragsbemessungsgrenze, also der Maximalbetrag des Bruttoeinkommens, bis zu dem Beiträge erhoben werden, klettert in der Renten- und Arbeitslosenversicherung von 5400 auf 5500 Euro im Westen und von 4550 auf 4650 Euro in den neuen Ländern. In der Kranken- und Pflegeversicherung steigt der versicherungspflichtige Bruttolohn einheitlich um 75 auf 3750 Euro.

Auch von anderer Seite droht Ungemach für die Bürger: Die finanziell klammen Kommunen drehen 2010 kräftig an der Gebührenschraube. Vielerorts steigen Park-, Bibliotheks- und Kitagebühren, auch auf höhere Grundsteuern und höhere Eintrittspreise für Museen, Theater und Schwimmbäder müssen sich viele Bürger einstellen. Ein Beispiel von vielen: Die schwäbische Stadt Nürtingen erhöht die Grundsteuer um acht Punkte, die Hundesteuer um 11 Prozent und die Park- und Friedhofsgebühren um 15 Prozent. Allenfalls im Entsorgungsbereich dürfte relative Ruhe herrschen, bei den Müll- und Abwassergebühren rechnet der Städte- und Gemeindebund im Schnitt mit einem Plus von rund einem Prozent.

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